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Kuba: USA verschärfen Sanktionen - UN-Experten sprechen von Ölblockade
Die USA haben ihre Sanktionen gegen Kuba verschärft. Das Außenministerium in Washington erklärte am Donnerstag, die neuen Strafmaßnahmen träfen unter anderem das kanadische Bergbauunternehmen Sherritt, das daraufhin das Ende eines Joint Ventures in Kuba ankündigte. Mit weiteren Sanktionen wurde zudem der kubanische Mischkonzern Gaesa belegt. Die vom Militär gestützte Gruppe kontrolliert Schätzungen zufolge rund 40 Prozent der kubanischen Wirtschaft.
Unter den neuen Sanktionen wird das Vermögen der betroffenen Konzerne in den USA eingefroren. Zudem werden Geschäfte von US-Unternehmen, Banken oder Privatpersonen mit den Betroffenen untersagt.
Drei UN-Sonderberichterstatter warfen den USA unterdessen vor, Kuba durch den Entzug von Öl regelrecht "auszuhungern". Der Treibstoffmangel lege grundlegende Dienste lahm, die für ein würdevolles Leben erforderlich seien, hieß es in einer Stellungnahme der UN-Expertinnen und Experten für das Recht auf Entwicklung, Nahrungsmittel sowie Wasser aus Genf.
US-Außenminister Marco Rubio hatte die Existenz einer Ölblockade der USA gegen Kuba bestritten. Havannas früherer Verbündeter Venezuela habe lediglich beschlossen, Kuba "kein kostenloses Öl mehr" zu geben.
US-Präsident Donald Trump will Kuba nach eigenen Worten "übernehmen". Das US-Militär hatte im Januar den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro gefangen genommen und in die USA gebracht. Anschließend sorgte Washington dafür, dass Venezuela als der bis dahin wichtigste Öllieferant Kubas seine Lieferungen an den Karibikstaat einstellte. Kuba steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, mit Stromausfällen und rationiertem Benzin.
K.Thomson--BTB