Berliner Tageblatt - Taiwan hält erneute Militärübung ab

China hatte vergangene Woche nach einem Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi die größten Militärmanöver seiner Geschichte in den Gewässern rund um Taiwan begonnen. Die chinesische Armee hat inzwischen angedeutet, dass die Manöver beendet wurden. Sie erklärte am Mittwoch, sie habe in der Taiwanstraße zwischen China und Taiwan "erfolgreich verschiedene Aufgaben erfüllt". Die Streitkräfte würden aber "weiterhin militärische Übungen abhalten und sich für einen Krieg vorbereiten".

Pelosi verteidigte derweil ihren Taiwan-Besuch, nachdem ihr Kritiker vorgeworfen hatten, die Spannungen in der Region weiter angeheizt zu haben. Sie sei "sehr stolz" auf ihre Delegation, sagte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses und Parteifreundin von Präsident Joe Biden in Washington. China habe ihren Besuch als "Vorwand" für Militärübungen genutzt. "Wir werden nicht zulassen, dass China Taiwan isoliert", sagte Pelosi.

Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

Für weitere Spannungen sorgte am Mittwoch ein neues Grundsatzpapier, in dem die chinesische Regierung bekräftigt, dass sie ihren Anspruch auf Taiwan gegebenenfalls gewaltsam durchsetzen will. China werde "keinerlei Raum für separatistische Aktivitäten jeglicher Art lassen", heißt es in einem Weißbuch, welches vom Büro für Taiwan-Angelegenheiten in Peking veröffentlicht wurde.

Die chinesische Regierung sei "bereit, großen Raum für eine friedliche Wiedervereinigung zu schaffen", heißt es in dem Weißbuch weiter. Sie werde aber "nicht der Anwendung von Gewalt abschwören" und behalte sich vor, "alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen".

G.Schulte--BTB