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Vor Trump-Besuch: China ruft Pakistan zu mehr Vermittlungsbemühungen im Iran-Krieg auf
Kurz vor dem Besuch von US-Präsident Donald Trump in China und dort geplanten Gesprächen über den Iran-Krieg hat die Führung in Peking Pakistan zu stärkeren Vermittlungsbemühungen aufgerufen. Islamabad solle Fragen im Zusammenhang mit einer möglichen Öffnung der Straße von Hormus "angemessen" behandeln, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua Außenminister Wang Yi am Mittwoch. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hält eine Ausweitung der EU-Marinemission Aspides auf die Meerenge nach Ende des Kriegs für möglich.
Wang telefonierte laut Xinhua mit seinem pakistanischen Kollegen Ishaq Dar. Dabei forderte er Pakistan demnach auf, die Vermittlungsbemühungen zwischen Washington und Teheran im Iran-Krieg zu "intensivieren". China werde Pakistan weiterhin dabei "unterstützen" und "einen Beitrag zu diesem Ziel leisten", sagte Wang laut Xinhua.
Die Volksrepublik befürwortet eine dauerhafte Friedenslösung im Iran und ist ein wichtiger Abnehmer iranischen Öls. Deshalb dringt Peking auf eine rasche Öffnung der Straße von Hormus, durch die normalerweise ein Fünftel der weltweiten Öl- und Gastransporte verläuft. Die Meerenge ist seit Beginn des Kriegs Ende Februar von iranischer Seite weitgehend gesperrt. Die US-Armee wiederum blockiert die iranischen Häfen an der Schifffahrtsstraße.
Trump ist bislang ein Abkommen mit Teheran nicht gelungen. Der seit April geltenden Feuerpause räumte er wegen wiederholter Gefechte in der Straße von Hormus nur eine "Überlebenschance von einem Prozent" ein. Ab Mittwochabend (Ortszeit) wird Trump als erster US-Präsident seit fast einem Jahrzehnt in Peking erwartet. Kurz vor dem Abflug von der Luftwaffenbasis Joint Base Andrews nahe Washington signalisierte Trump Gesprächsbereitschaft über den Iran-Krieg. Er erwarte dazu "ein langes Gespräch" mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, sagte Trump. Trump wollte ursprünglich bereits im März nach Peking reisen, verschob die Visite aber wegen des Iran-Kriegs.
Unter dem Eindruck des Kriegs und den weltweiten wirtschaftlichen Folgen erörtert Europa derzeit, wie seine Rolle nach Ende des Konflikts bei der Sicherung des Schiffsverkehrs aussehen könnte. Die EU-Außenbeauftragte Kallas sagte nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister am Dienstag, die EU-Marinemission Aspides leiste bereits "einen entscheidenden Beitrag zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer; ihre Aktivitäten könnten auf die Straße von Hormus ausgeweitet werden. Dafür müssten die Mitgliedstaaten lediglich den operativen Auftrag der Mission ändern.
Kallas zufolge haben einige Länder bereits zugesagt, mehr Schiffe für Aspides zur Verfügung zu stellen. Bei ihrem Treffen im März hatten sich die Verteidigungsminister noch gegen eine Ausweitung von Aspides ausgesprochen.
Das deutsche Minenjagdboot "Fulda" lief vergangene Woche vom Marinestützpunkt Kiel-Wik in Richtung Mittelmeer aus. Die Verlegung dient nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums der Voraus-Stationierung. Ein Einsatz in der Straße von Hormus setzt ein Mandat des Bundestags voraus.
Australiens Verteidigungsminister Richard Marles sagte derweil am Mittwoch nach Beratungen von rund 40 Ländern, sein Land wolle sich an einer möglichen "multinationalen Militärmission" unter Führung Frankreichs und Großbritanniens zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligen. Zur Unterstützung einer "unabhängigen und strikt defensiven" Mission werde Australien ein Aufklärungsflugzeug vom Typ Wedgetail E-7A beisteuern, das bereits in der Region stationiert ist, um die Vereinigten Arabischen Emirate vor Drohnenangriffen des Iran zu schützen. Frankreich und Großbritannien hatten Gespräche über eine mögliche Marinepräsenz in der Region angestoßen.
Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen den Iran-Krieg begonnen. Teheran reagierte darauf mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Region.
F.Pavlenko--BTB