Berliner Tageblatt - Putin kurz nach Trump in Peking - Xi nennt Beziehungen "unerschütterlich"

Xi sagte laut der Nachrichtenagentur Xinhua bei einem Treffen mit Putin in der Großen Halle des Volkes, China und Russland sei es gelungen, die strategische Zusammenarbeit "immer weiter zu vertiefen, mit unerschütterlicher Beharrlichkeit, die tausend Prüfungen standgehalten hat". Er warnte vor "einseitigen und hegemonialen Gegenströmungen, die um sich greifen" - eine offensichtliche Anspielung auf die Vereinigten Staaten.

Putin sagte laut russischen Medien, die Beziehungen zwischen Moskau und Peking hätten "ein beispiellos hohes Niveau erreicht". Trotz "ungünstiger äußerer Umstände" zeichneten sich die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder durch "eine starke, positive Dynamik" aus, fügte er hinzu.

Laut russischen Medien sagte Putin weiter, es sei "am wichtigsten", dass Russland und China eine "unabhängige und souveräne" Außenpolitik verfolgten. Beide Länder müssten "in enger strategischer Zusammenarbeit" handeln und eine "wichtige stabilisierende Rolle" auf der internationalen Bühne spielen.

Xi hatte den Kreml-Chef vor der Großen Halle des Volkes empfangen, nachdem er am Dienstagabend (Ortszeit) in Peking eingetroffen war. Die beiden Staatschefs schritten gemeinsam über einen roten Teppich, anschließend spielte eine Militärkapelle die Nationalhymnen beider Länder. Bei dem zweitägigen Besuch will sich Putin nach Angaben des Kreml über "wichtige internationale und regionale Fragen" austauschen.

Der russische Präsident besucht die Volksrepublik kurz nach US-Präsident Donald Trump, der am Donnerstag und Freitag vergangener Woche mit Xi in Peking zusammengekommen war. Der Kreml hatte Putins Reise erst am Samstag bekanntgegeben - kurz nach Trumps Abreise aus Peking. Der US-Präsident war feierlich in Peking empfangen worden, zahlreiche Handelskonflikte und geopolitische Spannungen zwischen den USA und China blieben jedoch ungelöst.

Xi dürfte nun nach Experteneinschätzung darauf bedacht sein zu zeigen, dass die Beziehungen zwischen China und Russland so stark sind wie eh und je. Zudem steht die Frage im Fokus, inwieweit der Besuch mit greifbaren Ergebnissen endet.

Für Putin ist es die erste Auslandsreise in diesem Jahr und nach chinesischen Angaben sein 25. Besuch in China. Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine 2022 haben sich die Beziehungen beider Länder vertieft. Peking ruft regelmäßig zu Gesprächen über ein Ende des Ukraine-Kriegs auf, hat Russland aber nie für den im Februar 2022 gestarteten Großangriff auf das Nachbarland verurteilt.

Russland ist wirtschaftlich stärker abhängig von China als umgekehrt. Die Volksrepublik ist der weltweit größte Abnehmer russischer fossiler Brennstoffe und wurde für Moskau besonders nach den westlichen Sanktionen gegen russisches Öl und Gas wegen des Ukraine-Kriegs zu einem zentralen Wirtschaftspartner. Putin wolle diese Unterstützung "nicht verlieren", sagte Lyle Morris von der Asia Society.

Bei dem Treffen mit Xi könnte Putin laut Beobachtern daher Gespräche über den geplanten Bau einer Erdgaspipeline von Russland nach China über die Mongolei suchen. "Power of Siberia 2" soll eine Alternative zu per Schiff geliefertem Rohöl aus der Golfregion sein. Moskau verfolgt die Pläne seit Jahren und hofft auf Milliarden-Einnahmen. Die Pipeline soll einmal rund 50 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr transportieren, was etwa zwölf Prozent des geschätzten derzeitigen Gesamtgasverbrauchs Chinas entspräche. Das Gas soll laut den Plänen aus Vorkommen geliefert werden, aus denen bislang Europa versorgt wurde.

China seinerseits ist durch den Iran-Krieg und die weitgehende Blockade der für die Schifffahrt wichtigen Straße von Hormus von ausbleibenden Erdöllieferungen betroffen und dringt daher auf eine rasche Öffnung der Meerenge. Xi hob in seinen Gesprächen mit Putin hervor, dass eine weitere Eskalation im Iran-Krieg "nicht ratsam" sei, und erklärte, eine nachhaltige Waffenruhe sei von "äußerster Dringlichkeit".

A.Gasser--BTB