Berliner Tageblatt - Massenprotest gegen Regierung in Serbien: Zehntausende demonstrieren in Belgrad

In Serbien gibt es seit gut anderthalb Jahren immer wieder Proteste gegen die Regierung und die im Land herrschende Korruption. Auslöser war der Einsturz eines Bahnhofsvordachs in Novi Sad im November 2024, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Zunächst ging es bei den Demonstrationen um die Unglücksursache, inzwischen richten sich die vor allem von Studenten getragenen Proteste gegen die Regierung und die weit verbreitete Korruption im Land.

Zu der Demonstration am Samstagabend aufgerufen hatten Studentengruppen, die auf neuen Schwung für die Proteste hoffen. Gegen Ende der Demonstration kam es zu Gewalt zwischen einigen Teilnehmern und der Polizei. Maskierte Teilnehmer warfen Steine, Flaschen und Feuerwehrkörper auf Polizisten, diese setzen Tränengas ein. Mehr als 20 Protestierende wurden nach Angaben des Innenministeriums festgenommen.

Die Polizei hinderte die Menge mit Fahrzeugen daran, zum Präsidentenpalast und zum Parlamentsgebäude zu marschieren. Die Staatsanwaltschaft erklärte, jeder, der Polizeibeamte angegriffen habe, wer "identifiziert und in Übereinstimmung mit dem Gesetz strafrechtlich verfolgt". Staatschef Vucic erklärte, die Szenen der Gewalt bei der Demonstration seien "nicht gut für Serbien". "Sie werden damit nichts verändern", betonte der Staatschef im Onlinedienst Instagram.

"Nach anderthalb Jahren Protest hat das Volk nicht aufgegeben und seine Stärke nicht verloren", sagte hingegen der aus dem Osten des Landes angereiste Protestteilnehmer Ivan Milosavljevic. "Wir werden weiter machen, bis dieses gegen das Volk gerichtete Regime entfernt ist."

Die Architekturstudentin Andjela sagte: "Das Ziel des Protests heute ist es, dass wir uns alle wieder versammeln und den Menschen klarmachen, dass wir immer noch hier sind, dass wir kämpfen und arbeiten, dass wir nicht aufgehört haben und nicht aufhören werden." Mit der Demonstration werde eine "klare Botschaft" gesendet, sagte der Rentner Zoran Savic: Serbien müsse "ein demokratischer Rechtsstaat" und Teil der EU werden.

Der Menschenrechtsbeauftragte des Europarats, Michael O'Flaherty, hatte am Freitag von einer verschlechterten Menschenrechtslage in Serbien gesprochen. Er verwies auf Angriffe auf Aktivisten und Journalisten sowie auf mutmaßliche Rechtsverstöße von Polizisten bei Protesten.

J.Bergmann--BTB