Berliner Tageblatt - UNO setzt Israel und Russland auf schwarze Liste sexualisierter Gewalt in Konflikten

Die jährlich von der UNO veröffentlichte Liste umfasst dutzende staatliche sowie nichtstaatliche Akteure, denen vorgeworfen wird, in Konflikten "systematisch" sexuelle Gewalt verübt zu haben. Seit Jahren stehen darauf Länder wie Sudan, Haiti, Syrien und Mali. Im August vergangenen Jahres hatte UN-Generalsekretär Guterres Israel und Russland bereits vor einer möglichen Aufnahme in die schwarze Liste gewarnt.

Trotz dieser Warnung wurden dem Bericht zufolge von russischen Truppen im Krieg in der Ukraine sowie von israelischer Seite in den besetzten palästinensischen Gebieten verübte "Vorfälle und Muster sexualisierter Gewalt von den Vereinten Nationen dokumentiert". Den UN-Ermittlern sei von den Behörden beider Länder "wiederholt der Zugang verweigert", heißt es in dem Bericht, der AFP noch vor seiner Verteilung an die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates vorlag.

Die betroffenen Staaten wurden von der UNO im Vorfeld informiert - Israel reagierte noch vor der offiziellen Veröffentlichung des Berichts: "Wir haben genug von diesem Generalsekretär", schrieb der israelische UN-Botschafter Danny Danon auf X. Israel werde den Kontakt zu Guterres' Büro bis zum Ablauf seiner Amtszeit Ende des Jahres abbrechen. Zur Begründung nannte er die "skandalöse" Entscheidung, Israel auf die Liste zu setzen, auf der die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas bereits steht.

In Bezug auf Russland konstatiert der UN-Bericht sexualisierte Gewalt durch die Streitkräfte Moskaus in den besetzten ukrainischen Gebieten. Zudem hätten ukrainische Kriegsgefangene von sexualisierter Gewalt in russischen Gefängnissen berichtet. Auch die Ukraine wird in dem Bericht kritisiert, sie wurde aber nicht auf die schwarze Liste gesetzt.

J.Fankhauser--BTB