Berliner Tageblatt - China verkündet neue Militärübungen rund um Taiwan

Nur anderthalb Wochen nach der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, waren am Sonntag fünf Kongress-Vertreter unter Leitung des Senators Ed Markey zu einem unangekündigten zweitägigen Besuch in Taiwan eingetroffen. Am Montag trafen sie Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen, wie deren Büro und die De-facto-Botschaft der USA in Taipeh mitteilten.

Die Delegation habe die Gelegenheit zum Meinungsaustausch mit den taiwanischen Gesprächspartnern über zahlreiche wichtige Themen gehabt, erklärte das US-Institut. Präsidentin Tsai sagte den US-Abgeordneten nach Angaben ihres Büros, sie wolle "den Status Quo an der Straße von Taiwan aufrechterhalten" sowie "den Wohlstand und die Stabilität in der Region". Die russische Invasion in der Ukraine habe "die Bedrohung, die autoritäre Staaten für die Weltordnung bedeuten", gezeigt.

Ihrem Büro zufolge dankte Tsai Washington für seine Unterstützung angesichts der militärischen Bedrohung durch China. Anlässlich des Besuchs aus Washington war zudem ein Bankett im Außenministerium in Taipeh geplant.

Wie schon nach dem Besuch Pelosis reagierte Peking verärgert über die Taiwan-Reise der US-Parlamentarier. "Die Volksbefreiungsarmee trainiert weiter und bereitet sich auf Krieg vor", sagte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Wu Qian. Sie werde "jede Form des taiwanischen Unabhängigkeits-Separatismus und Versuche ausländischer Einmischung zermalmen".

Als Reaktion auf Pelosis Besuch hatte China die größten Militärmanöver seiner Geschichte in den Gewässern rund um Taiwan abgehalten. Die Regierung in Taipeh warf Peking daraufhin vor, den Besuch als Vorwand zu nutzen, um eine Invasion der demokratisch regierten Insel zu üben.

Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

K.Brown--BTB