Merz will "in Ruhe" über möglichen Hormus-Einsatz beraten / Foto: © AFP
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Merz will "in Ruhe" über möglichen Hormus-Einsatz beraten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will "in Ruhe" über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Straße von Hormus beraten. "Das erfordert eine klare Rechtsgrundlage, das erfordert ein Mandat des deutschen Bundestages", sagte Merz am Rande des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel.
"Ich habe immer gesagt, dass wir uns das vorstellen können", sagte Merz weiter. Die Bundeswehr könne zum Beispiel Mienenräumer schicken, um die Seestraße abzusichern. Voraussetzung für einen solchen Einsatz war für Deutschland wie für Frankreich und Großbritannien, dass die Kampfhandlungen zwischen den USA und dem Iran beendet sind.
Im Zuge des Ende Februar von den USA und Israel begonnenen Krieges hatte der Iran die für den Ölhandel wichtige Straße von Hormus weitgehend gesperrt, was zu einem massiven Preisanstieg führte. Am Mittwochabend unterzeichneten die Präsidenten der USA und des Iran, Donald Trump und Massud Peseschkian, separat ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges. In weiteren Verhandlungen sollen nun schwierige Fragen für ein umfassendes Friedensabkommen geklärt werden.
Der Bundestag könnte sich Anfang Juni mit einem Mandat für einen deutschen Einsatz zur Sicherung der Straße von Hormus befassen. Das Minenjagdboot "Fulda" und das Versorgungsschiff "Mosel" passierten am Donnerstag den Suezkanal, sie werden nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) "vorstationiert für eine mögliche Mission in der Straße von Hormus".
J.Bergmann--BTB