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Merz nach Nato-Gipfel: "Trittbrettfahrerei der Europäer ist vorbei"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Nato-Gipfel in Ankara als Wendepunkt in der Geschichte des Bündnisses wahrgenommen. "Die Trittbrettfahrerei der Europäer ist vorbei", sagte Merz nach dem Treffen am Mittwoch mit Verweis auf die höheren Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Länder. Die Allianz sei nach dem Gipfel in der Türkei "europäischer denn je", fügte er hinzu.
Die Europäer übernähmen innerhalb des Bündnisses mehr Verantwortung, sagte der Kanzler. "Wir lösen uns von einseitigen Abhängigkeiten und das dient unserer Sicherheit", fügte er mit Blick auf das bisherige Ungleichgewicht bei den Verteidigungsausgaben und militärischen Fähigkeiten zwischen den USA und den anderen Nato-Partnern hinzu. Er fahre mit dem Gefühl nach Deutschland zurück, "dass wir einen großen Beitrag geleistet haben, dass die Nato zusammenbleibt, dass sie stärker wird, dass sie europäischer wird".
Auf dem Nato-Gipfel in Ankara ging es unter anderem um eine Lastenverschiebung ("burden shifting"). Die USA fordern von den anderen Verbündeten schon lange, mehr Verantwortung für ihre eigene Verteidigung zu übernehmen.
Vor der Sitzung des Nordatlantikrats hatte sich US-Präsident Donald Trump im Beisein von Nato-Generalsekretär Mark Rutte "sehr verärgert" über die Verbündeten geäußert. Er begründete dies unter anderem mit den im Vergleich deutlich hohen Verteidigungsausgaben der USA sowie der seiner Ansicht nach nicht ausreichenden Unterstützung der Nato-Partner im Iran-Krieg.
Merz sagte, der US-Präsident habe bei der Sitzung des Nordatlantikrats die Anstrengungen der Verbündeten anerkannt. Gleichzeitig gebe es weiter "kritische Punkte" und ein "Ungleichgewicht zwischen den Verteidigungsanstrengungen der USA und den 31 übrigen Mitgliedstaaten".
T.Bondarenko--BTB