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Merz will AfD-Erfolge bei Landtagswahlen durch Reformpolitik verhindern
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zuversichtlich geäußert, Wahlerfolge der AfD bei den Landtagswahlen im Herbst durch gute Reformpolitik zu verhindern. Die Bundesregierung habe viel auf den Weg gebracht und "ihren Rhythmus gefunden", sagte Merz am Mittwoch vor Journalistinnen und Journalisten in Berlin. In den anstehenden Wahlkämpfen werde die Regierung dazu weiter Überzeugungsarbeit leisten.
Er sei zuversichtlich, dass es gelingen werde, Mehrheiten für die AfD zu verhindern. Diesen "Optimismus" werde er bis zum Wahlabend beibehalten, betonte der Kanzler.
Vor den Landtagswahlen im September liegt die AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern klar vorn. Auf die Frage nach einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD verwies Merz auf den CDU-Parteitagsbeschluss zur "Brandmauer". Er habe keinen Anlass, daran etwas zu ändern.
M.Odermatt--BTB