Berliner Tageblatt - Rechtspopulist Farage gewinnt von etablierten Parteien boykottierte Nachwahl in England

Hinter Farage folgte auf Platz zwei der Spaßkandidat "Count Binface" (Graf Mülltonnengesicht). Das Alter Ego des britischen Komikers Jon Harvey übertraf die Erwartungen und erreichte mit 9455 Stimmzetteln rund 27 Prozent der Stimmen, wie die Wahlbehörde bekanntgab.

Farage hatte sich bereits vor der Bekanntgabe des Ergebnisses in der Nacht zum Sieger erklärt. "Das Urteil ist gerade reingekommen - und es ist ein überzeugender und überwältigender Sieg", sagte der Brexit-Verfechter in einer im Onlinedienst X übertragenen Ansprache an seine Unterstützer.

Anders als in der britischen Politik üblich blieb Farage der Bekanntgabe des Ergebnisses jedoch fern. Er erklärte, die Polizei von Essex habe ihn gewarnt, dass eine "organisierte Kampagne zur Störung und Untergrabung des Ergebnisses" geplant sei. Der amtierende Wahlleiter Ian Davidson erklärte, die Wahlbehörden hätten mit der Polizei zusammengearbeitet, um sicherzustellen, dass der Prozess "sicher und geschützt abgeschlossen" werde.

Neben "Count Binface" war eine Reihe von unabhängigen Bewerbern in der Nachwahl in Clacton-on-Sea gegen Farage angetreten. Die etablierten politischen Parteien boykottierten die Wahl hingegen und bezeichneten sie als PR-Gag. Sie warfen Farage vor, er wolle sich mit dem Manöver einer Überprüfung seiner Finanzen entziehen.

Farage vertritt den Wahlkreis in Südostengland, der vor einem Jahrzehnt mit überwältigender Mehrheit für den Brexit, den EU-Austritt Großbritanniens, gestimmt hatte, seit zwei Jahren als Abgeordneter im britischen Unterhaus. 2024 hatte er den Sitz nach sieben erfolglosen Anläufen gewinnen können.

Farage hatte die Nachwahl durch die Niederlegung seines Abgeordnetenmandats herbeigeführt und diese zu einer Entscheidung "Volk gegen Establishment" stilisiert. Die Menschen in dem Wahlkreis sollten "Richter" über seine Handlungen sein, hatte der 62-jährige Rechtspopulist erklärt. Die gegen ihn laufenden Ermittelungen bezeichnete er als "Verleumdungskampagne".

Der parlamentarische Ethikbeauftragte untersucht eine Spende über fünf Millionen Pfund (5,7 Millionen Euro) an Farage. Diese soll Farage kurz vor seiner Wahl zum Abgeordneten in Clacton-on-Sea im Juli 2024 von dem Kryptomilliardär Christopher Harborne erhalten haben.

Der britischen "Times" zufolge soll der Rechtspopulist zudem eine nicht deklarierte Spende von George Cottrell erhalten haben, einem weiteren Unternehmer im Kryptobereich. Cottrell war 2017 in den USA wegen Betrugs verurteilt worden. Auch gegen Farages Partei Reform UK wird in Finanzfragen ermittelt.

Mit Farages Rücktritt ruhten die parlamentsinternen Ermittlungen, nun werden sie wieder aufgenommen. Sollte der Ethikbeauftragte zu dem Ergebnis kommen, dass ein schwerwiegendes Fehlverhalten vorliegt, könnte Farage für mehr als zehn Tage aus dem Parlament ausgeschlossen werden, was eine neuerliche Nachwahl auslösen würde. Die etablierten Parteien haben bereits angekündigt, in diesem Fall eigene Kandidaten ins Rennen zu schicken.

Farages Partei Reform UK hatte in den vergangenen Monaten in vielen Umfragen in Führung gelegen. Bei den Kommunalwahlen in England im Mai hatte die Partei fast 1500 Sitze gewonnen. Zuletzt hatte der Amtsantritt des neuen Premierministers Andy Burnham von der Labour-Partei dem Höhenflug der Rechtspopulisten jedoch einen Dämpfer verpasst. Farage, der bereits als möglicher zukünftiger Premier gehandelt worden war, verlor in Umfragen ebenfalls an Boden.

Die Wahlbeteiligung bei der Nachwahl in Clacton-on-Sea lag der Wahlbehörde zufolge bei 44 Prozent und damit niedriger als bei der regulären Wahl 2024, als sie bei 59 Prozent gelegen hatte. Die niedrigere Wahlbeteiligung ist bei einer Nachwahl nicht unüblich.

H.Seidel--BTB