Berliner Tageblatt - Japan nennt US-Sanktionen gegen IStGH-Präsidentin Akane "sehr bedauerlich"

US-Außenminister Marco Rubio hatte die Sanktionen am Dienstag mit den Worten begründet, der IStGH sei ein "korruptes und in fataler Weise politisiertes" Gericht, das seine Befugnisse "böswillig missbraucht und sein Mandat überschritten hat". Washington belegte außerdem den IStGH-Ankläger Abdoulaye Seye mit weiteren Sanktionen. Der IStGH erklärte daraufhin, die US-Entscheidung untergrabe "die Rechtsstaatlichkeit".

Der IStGH war 2002 gegründet worden und verfolgt Verdächtige, die schwerster Gräueltaten beschuldigt werden. Die USA haben den Gründungsvertrag zwar unterschrieben, aber nie ratifiziert. Zuletzt verhängten sie zahlreiche Sanktionen gegen Mitglieder des Gerichts, insbesondere, seitdem sich dessen Ermittlungen gegen Mitglieder der isralischen Regierung richten. 2024 erließ das Gericht einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wegen möglicher Kriegsverbrechen.

Im Juli verschärften die USA ihr Vorgehen gegen das Gericht und forderten andere Länder auf, aus der Institution auszutreten. Dem folgten Venezuela und der Tschad.

F.Pavlenko--BTB