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Ukraine: Chmara als Nachfolger des populären Verteidigungsministers Fedorow bestätigt
Das ukrainische Parlament hat den ehemaligen Geheimdienstler Jewhenij Chmara als neuen Verteidigungsminister bestätigt, einen Monat nachdem der vorherige Amtsinhaber Mychailo Fedorow im Zuge einer umstrittenen Regierungsumbildung zurückgetreten war. In einer Sitzung stimmten am Mittwoch 312 Abgeordnete für Chmaras Ernennung und nur zwei dagegen. Am Vortag hatte Fedorow dazu aufgerufen, trotz der russischen Invasion einen Weg zu Wahlen in der Ukraine zu finden.
Im Juli hatte der populäre Minister Fedorow inmitten einer Regierungsumbildung seinen Rücktritt erklärt, was landesweite Proteste und einen offenen Streit in der militärischen Führung auslöste. Für viele Ukrainer verkörpert Fedorow, der erst im Januar ins Amt gekommen war, die Modernisierung einer von Bürokratie und Korruptionsvorwürfen belasteten Armee.
Fedorow forderte am Dienstag in einer im Onlinedienst Youtube veröffentlichten Videobotschaft, einen "legalen Mechanismus" zu finden, um Wahlen in der Ukraine zu ermöglichen. "Die Demokratie darf nicht von Russland als Geisel genommen werden", erklärte der 35-Jährige.
Die Ukraine müsse einen "legalen, sicheren und realistischen Mechanismus" finden, der es dem Land ermögliche, "selbst inmitten eines langwierigen Krieges einen vollständigen demokratischen Prozess wiederherzustellen", erklärte Fedorow. "Wir kämpfen genau deshalb, weil wir ein freies europäisches Land bleiben wollen." Wegen des russischen Angriffskriegs waren Wahlen in der Ukraine bislang aufgeschoben worden.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Chmara nach Fedorows Rücktritt zum geschäftsführenden Verteidigungsminister ernannt. Chmara verfüge über "umfangreiche" und "in vielerlei Hinsicht beispiellose Erfahrungen mit technologischen Kampfhandlungen", erklärte Selenskyj damals. Er begrüßte jetzt die Entscheidung des Parlaments und schrieb im Onlinedienst X: "Die Ukraine benötigt mehr Stärke. Und die wird sie bekommen."
Chmara war für die geheimsten Einheiten des ukrainischen Geheimdienstes (SBU) tätig - über sein Privatleben ist wenig bekannt. Seine offizielle Biografie enthält keine Angaben zu seinem Geburtsdatum oder -ort.
Der Biografie zufolge kämpfte er bereits seit 2014 gegen russische Streitkräfte, zu Beginn der Angriffe auf die Ostukraine von durch Moskau unterstützte Separatisten. Demnach leitete Chmara nach dem Einmarsch Russlands im Jahr 2022 eine Einheit, die nahe Tschernobyl Einsätze hinter den feindlichen Linien ausführte, und war an zahlreichen Gefechten in der Ostukraine beteiligt.
Im Jahr 2023 wurde er zum Leiter des Sonderoperationszentrums "A" des SBU – auch bekannt als Alpha-Einheit – ernannt, das Berichten zufolge mit der "Spezialoperation Spinnennetz" in Verbindung steht. Dabei griffen nach Russland eingeschleuste Drohnen russische Kampfflugzeuge und Militärstützpunkte tief im russischen Staatsgebiet bis hin nach Ostsibirien an.
Die Opposition im ukrainischen Parlament würdigte Chmaras Verdienste, es sei aber ein Fehler, ihn vom Geheimdienst in das Verteidigungsministerium abzuberufen, sagte die Abgeordnete Solomija Bobrowska.
In der südukrainischen Stadt Cherson wurden derweil bei einem russischen Drohnenangriff auf einen fahrenden Bus ukrainischen Angaben zufolge mindestens vier Zivilisten getötet und vier weitere Passagiere verletzt. Präsident Selenskyj warf Russland vor, mit solchen Angriffen wie bei einer "Safari" gezielt Jagd auf Zivilisten zu machen.
"Die grausame russische 'Safari' gegen unsere Leute in Cherson sprengt schon längst jede Vorstellungskraft eines normalen Menschen", schrieb Selenskyj in Onlinediensten. Seinen Angaben zufolge wurden bei dem Angriff auf einen "gewöhnlichen Kleinbus" fünf Menschen verletzt. Russland greift die Ukraine fast täglich mit Drohnen und Raketen an. Die Ukraine reagiert mit Angriffen auf russisches Gebiet.
Am Mittwoch übergaben die beiden Kriegsparteien bei einem Gefangenenaustausch übereinstimmenden Angaben zufolge jeweils 103 Soldaten an die andere Seite. Laut Moskau hatten die Vereinigten Arabischen Emirate wie schon bei vorherigen Austauschen die Rolle des Vermittlers übernommen. Der Austausch von Kriegsgefangenen ist einer der wenigen Bereiche, in denen Russland und die Ukraine noch zusammenarbeiten. Die Verhandlungen zwischen beiden Ländern über eine Beendigung des Konflikts liegen derzeit auf Eis.
Nach Angaben aus Kiew befinden sich derzeit mehr als 15.000 ukrainische Zivilisten in russischen Gefängnissen. Im Februar hatte Selenskyj erklärt, dass sich etwa 7000 ukrainische Soldaten in russischer Gefangenschaft befänden.
J.Fankhauser--BTB