Berliner Tageblatt - Weitere Abgeordnete wollen Thüringer BSW-Fraktion verlassen

Die BSW-Bundesspitze um Sahra Wagenknecht hatte zuletzt offenen Druck auf den eigenen Landesverband und dessen Abgeordnete ausgeübt, um diese zu einem Koalitionsbruch zu bewegen und Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) zu stürzen. Die Thüringer BSW-Spitze und die BSW-Landtagsfraktion lehnten dies ab. Mit der Forderung der Bundesspitze soll sich am Sonntag auch ein Sonderparteitag des BSW in Erfurt befassen.

Zuvor hatten in dieser Woche bereits drei BSW-Landtagsabgeordnete ihren Austritt aus Partei und Fraktion erklärt und dies mit Kritik an der BSW-Bundesspitze begründet. Bereits am Dienstag hatte die Thüringer BSW-Fraktion den Austritt eines Landtagsabgeordneten aus der Partei bestätigt.

Voigt regiert seit 2024 in einer Dreierkoalition aus CDU, BSW und SPD, die allerdings keine absolute Mehrheit im Landtag hat. Bei Beschlüssen, die diese erfordern, arbeitet die Regierung deshalb mit der Linkspartei zusammen. Die größte Landtagsfraktion stellt die AfD.

I.Meyer--BTB