Berliner Tageblatt - Social-Media-Verbot: Frankreich legt Brüssel überarbeitetes Gesetz vor

Dazu zählen etwa süchtigmachende Algorithmen, die immer neue Inhalte vorschlagen, um Kinder und Jugendliche möglichst lange am Bildschirm festzuhalten. Auch das automatische Abspielen von Videos, Benachrichtigungen rund um die Uhr und die Möglichkeit, mit Fremden zu kommunizieren, gehören nach Informationen aus Regierungskreisen dazu.

Die EU-Kommission hatte einen ersten Gesetzesvorschlag Frankreichs zurückgewiesen, weil dieser namentlich genannte Onlinedienste verbieten wollte. Der französische Verfassungsrat kippte das Gesetz schließlich mit dem Argument, dass es einen "unverhältnismäßigen Eingriff" in die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit bedeute.

Die EU-Kommission will am Mittwoch eigene Vorschläge vorlegen, um Kinder und Jugendliche vor den schädlichen Auswirkungen von Social Media zu schützen. Länder, die zuvor eigene Verbote aufstellen, sind auf die EU-Kommission angewiesen, weil nur diese die Unternehmen in die Pflicht nehmen kann.

Ein großer Schwachpunkt aller Vorhaben ist die Altersprüfung. Mehrere Länder testen derzeit eine entsprechende App. Die Altersprüfung lässt sich aber weiterhin leicht umgehen, indem Jugendliche einen VPN-Tunnel nutzen, der ihre Herkunft aus der EU verschleiert.

Als erstes Land weltweit hatte Australien Ende vergangenen Jahres ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige eingeführt. Nach dem Inkrafttreten im Dezember waren die Nutzungszahlen zunächst zurückgegangen. Laut einer Studie vom August erreichten sie aber schnell wieder fast das Niveau von vor dem Verbot. Etwa jeder Vierte der 13- bis 15-Jährigen nutzte demnach weiter Tiktok, nur ein Prozentpunkt weniger als vorher. Auch bei Instagram und Snapchat stiegen die Nutzungszahlen wieder an. Die Autoren der Studie verwiesen darauf, dass die Altersprüfung nicht funktioniere.

In der EU bemühen sich mehrere Länder, den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Onlinediensten einzuschränken, darunter Österreich, Portugal, Spanien, Italien, Griechenland, Norwegen, Slowenien und Großbritannien. Auch Deutschland plant eine Übergangsregelung, bis ein EU-Gesetz in Kraft tritt.

O.Krause--BTB