Kulturstaatsminister Weimer: AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt "singuläres Ereignis" / Foto: © AFP
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Kulturstaatsminister Weimer: AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt "singuläres Ereignis"
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hält den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt für ein "singuläres Ereignis". "Wir werden nicht mehr erleben, dass die AfD noch mal so ein Ergebnis bekommt, nirgends und nie", sagte Weimer im "Zeit"-Podcast "Alles gesagt?" laut Meldung vom Montag. Bei der anstehenden Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern werde die in Teilen rechtsextreme Partei "deutlich schlechter", in Berlin "viel schlechter" abschneiden.
Mit den neuen Mehrheitsverhältnissen angesichts einer erstarkenden AfD müsse die Politik jetzt umgehen, sagte Weimer. Die Frage sei "nicht so einfach zu beantworten mit: Wir ignorieren sie". Die Union habe den Begriff der so genannten Brandmauer "nie geliebt", in der Sache aber immer gelebt. Er selbst sehe sich weiterhin im "Team Brandmauer", sagte Weimer.
Die Bundestagsabstimmung vom Januar 2025, bei der Friedrich Merz (CDU) als Oppositionsführer einen Antrag zur Migrationspolitik mit Stimmen der AfD durchsetzte, bewertet Weimer im Nachhinein kritisch: "Rückblickend habe ich das für einen Fehler gehalten."
Weimer geht davon aus, dass die CDU auch in die nächste Bundestagswahl mit Merz als Kanzlerkandidaten gehe: "Die CDU wird mit Friedrich Merz antreten." Voraussetzung sei, dass die Regierung "aus der Sanierungs- und Reparaturphase" herauskomme. Dann sei das "einfach die natürliche Ordnung, die zu erwarten ist". Merz sei derzeit in einer "schwierigen Situation", aber "ein Marathon-Mann" mit "großer innerer Resilienz", betonte der Kulturstaatsminister. "Er verkörpert auch Comeback."
G.Schulte--BTB