Unionsfranktionschef Frei nimmt Merz in Schutz / Foto: © AFP/Archiv
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Unionsfranktionschef Frei nimmt Merz in Schutz
Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) vor innerparteilicher Kritik in Schutz genommen. "Wer glaubt, dass wir mit Personaldebatten irgendeines der drängenden Probleme dieser Zeit lösen, befindet sich auf einem Irrweg", sagte Frei dem "Spiegel" laut Mitteilung vom Donnerstag. Er gehe fest davon aus, dass Merz Ende des Jahres noch Kanzler sein werde.
Jetzt gehe es darum, den Reformstau in Deutschland aufzulösen, sagte der Fraktionschef. Frei zählte dabei unter anderem die sozialen Sicherungssysteme, die langfristige Energieversorgung und Steuerlasten auf. Diese Aufgabe müsse jeder bewältigen, der die Bundesregierung führe.
Eine Minderheitsregierung im Bund bezeichnete Frei als "Irrsinn". Es sei eine Illusion zu glauben, dass die Union ihre Mehrheiten "mal links, mal rechts suchen" könne. "Die unbequemen Reformen, die notwendig sind, würde eine Minderheitsregierung niemals ins Werk setzen können", sagte Frei. "Die AfD würde eine Minderheitsregierung am Nasenring durch die Manege führen", warnte er.
Ein solches Szenario wäre das "Ende für die Union". Frei bekannte sich zur Koalition mit der SPD. "Eine Mehrheit gibt es für uns nur in dieser Koalition, und all die notwendigen Reformen können wir nur in dieser Konstellation schaffen", fügte er hinzu.
W.Lapointe--BTB