Berliner Tageblatt - Wahllokale geöffnet: Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat begonnen

Die Christdemokraten mit Spitzenkandidat Stefan Evers erreichten zuletzt 20 Prozent, die Linke mit Spitzenkandidatin Elif Eralp 20 bis 22 Prozent. Die Grünen kamen auf 15 bis 16 Prozent, die SPD lag bei zwölf Prozent. Beide Parteien könnten mitregieren, falls wie erwartet ein Dreierbündnis nötig werden sollte. Die AfD wurde in den Umfragen bei 18 Prozent gesehen.

Um den Einzug in das Abgeordnetenhaus zittern muss das BSW, das bei vier bis fünf Prozent lag. Die 2023 ausgeschiedene FDP wurde bei maximal drei Prozent gesehen. Derzeit regiert in Berlin eine Koalition aus CDU und SPD. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) kandidiert nach Kritik an seiner Krisenkommunikation infolge eines tagelangen großen Stromausfalls nicht erneut.

Den Wahlkampf bestimmte in Berlin vor allem das Thema Wohnen. Während Linke und Grüne dem Ergebnis eines Volksentscheids folgen und große Wohnungsunternehmen enteignen wollen, setzen CDU und SPD auf Neubau. Auch über Antisemitismus wurde emotional diskutiert. Teilen des Linken-Landesverbands wird Judenfeindlichkeit vorgeworfen.

Parallel zur Abgeordnetenhauswahl werden in Berlin auch die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt - die wiederum die Bezirksbürgermeister wählen. Hier liegt die Hürde für den Einzug in die Parlamente im Gegensatz zur Landesebene nicht bei fünf, sondern bei drei Prozent. Wählen dürfen zudem nicht nur alle Deutschen ab 16 Jahren, sondern auch alle anderen EU-Bürger.

Zeitgleich mit Berlin wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Der Wahlausgang in beiden Bundesländern könnte Auswirkungen auch auf die Bundespolitik haben.

J.Fankhauser--BTB