Berliner Tageblatt - UN-Generaldebatte: Israel weist Macron-Äußerungen über Westjordanland als "grotesk" zurück

"Hamas-Terroristen verüben fast täglich Anschläge auf Juden. Sie haben unzählige israelische Zivilisten in Judäa und Samaria ermordet", erklärte Netanjahus Büro unter Verwendung der biblischen Bezeichnung für das Westjordanland, das Israel 1967 im Zuge des Sechstagekrieges eingenommen hatte.

Netanjahus Büro verwies zudem auf den jüngsten tödlichen Angriff auf einen jüdischen Siedler im Westjordanland kurz vor Jom Kippur, dem wichtigsten jüdischen Feiertag. Demnach war das Opfer sechsfacher Vater und hatte neben der israelischen auch die französische Staatsbürgerschaft.

Die israelische Armee teilte später mit, sie habe den Angreifer, einen bewaffneten Palästinenser, in einem Krankenhaus festgenommen. Der rechtsextreme Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir forderte die Todesstrafe für den Täter.

Der US-Botschafter in Israel, Mike Huckabee, verurteilte Macrons Rede vor der UN-Vollversammlung als äußerst "realitätsfremd". Die Hamas sei eine "böse Geißel", durch die auch "unschuldige US-Staatsbürger getötet" worden seien, schrieb er im Onliedienst X.

In seiner Rede bei der UN-Generaldebatte hatte Macron die humanitäre Lage im Gazastreifen kritisiert, von dem aus die Hamas und ihre Verbündeten am 7. Oktober 2023 israelische Städte, Dörfer und ein Musikfestival überfallen hatten. Macron kritisierte zugleich das Vorgehen Israels im Westjordanland. Dort gebe es täglich "Verstöße", dabei habe die Hamas im Westjordanland "nie angegriffen". Das Palästinensergebiet werde von der Palästinensischen Autonomiebehörde kontrolliert.

Die palästinensische Autonomiebehörde regiert im von Israel besetzten Westjordanland, verfügt dort jedoch nur über beschränkte Macht. Im Gazastreifen hatte die islamistische Hamas 2007 die alleinige Kontrolle übernommen und die Fatah-Partei gewaltsam verdrängt. Israel hatte sich im Jahr 2005 vollständig aus dem Gazastreifen zurückgezogen und seine bestehenden Siedlungen geräumt.

Israel hält das Westjordanland seit dem Sechstagekrieg 1967 besetzt. Dort leben rund drei Millionen Palästinenser und mehr als 500.000 israelische Siedler. Die Siedlungen sind nach dem Völkerrecht illegal. Seit dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hat die Gewalt im Westjordanland deutlich zugenommen.

Bei den Massakern am 7. Oktober 2023 töteten die Islamisten 1221 Menschen und verschleppten 251 Opfer als Geiseln in den Gazastreifen. Israel reagierte mit einem massiven Vorgehen im Gazastreifen, bei dem nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums mehr als 73.000 Menschen getötet wurden.

J.Bergmann--BTB