Berliner Tageblatt - Biden spricht sich für Reform von UN-Sicherheitsrat aus

Dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen gehören 15 Länder an: Die fünf ständigen und mit einem Veto-Recht ausgestatteten Mitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA sowie zehn Staaten, die für jeweils zwei Jahre in den Sicherheitsrat gewählt werden.

Diese Struktur sorgt schon seit Langem für Kritik: Bemängelt wird nicht nur die große Macht der fünf ständigen Mitglieder, die das Gremium mit ihrem Veto-Recht blockieren können, sondern auch eine Unterrepräsentation von Regionen wie beispielsweise dem afrikanischen Kontinent.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich am Dienstag in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte ebenfalls für eine Reform des Sicherheitsrates ausgesprochen. Notwendig sei eine Erweiterung "vor allem um Länder des Globalen Südens", sagte Scholz. "Auch Deutschland ist bereit, größere Verantwortung zu übernehmen - als ständiges Mitglied und zunächst als nichtständiges Mitglied in den Jahren 2027/28."

Forderungen nach einer Reform des UN-Sicherheitsrates gibt es schon seit langer Zeit. Entsprechende Vorschläge sind aber stets gescheitert, insbesondere, weil die fünf ständigen Mitglieder Macht einbüßen würden.

K.Brown--BTB