Berliner Tageblatt - Kurde Raschid im zweiten Durchgang zum neuen Präsidenten des Irak gewählt

Das Präsidentenamt, das für die Dauer von vier Jahren ausgeübt wird, ist weitgehend repräsentativ. Allerdings gab es seit der Parlamentswahl im Oktober 2021 keine Einigung auf einen neuen Präsidenten und einen neuen Regierungschef, was die innenpolitische Krise im Irak weiter befeuerte.

Nach seiner Wahl ernannte Raschid den schiitischen Politiker Mohammed Schia al-Sudani zum Ministerpräsidenten und beauftragte ihn mit der Regierungsbildung. Der 52-Jährige erhielt von Raschid den Auftrag, die zerstrittenen schiitischen Fraktionen im Irak zu versöhnen. Er wird dabei insbesondere vor der Aufgabe stehen, die Millionen Anhänger des einflussreichen Schiitenführers Moktada Sadr für sich zu gewinnen.

Zum Auftakt der Parlamentssitzung zur Wahl des Präsidenten wurden Raketen auf die "Grüne Zone" in Bagdad abgefeuert, durch die zehn Menschen verletzt wurden. In der Zone befinden sich das Parlament, Botschaften und Regierungseinrichtungen.

Seit der US-geführten Invasion im Irak 2003 und dem Sturz des damaligen Machthabers Saddam Hussein sind die politischen Institutionen im Irak instabil. Der Nachbar Iran hat großen Einfluss auf das politische Geschehen. Die neue Regierung muss sich mit gravierenden Problemen wie hoher Arbeitslosigkeit, einer maroden Infrastruktur und grassierender Korruption auseinandersetzen.

L.Janezki--BTB