Vorbereitungen für 20. Parteitag von Chinas Kommunistischer Partei abgeschlossen / Foto: © AFP
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Vorbereitungen für 20. Parteitag von Chinas Kommunistischer Partei abgeschlossen
In China ist alles bereit für den richtungsweisenden 20. Parteitag der Kommunistischen Partei, der am Sonntag beginnen soll. Die Vorbereitungen seien abgeschlossen, verkündete Parteitagssprecher Sun Yeli am Samstag. Der einer strikten Choreographie folgende Kongress in Peking werde bis zum kommenden Samstag dauern, fügte er hinzu. Einen Tag später wird traditionell die Zusammensetzung der Führungsriege der Partei verkündet. Der Kongress dürfte Partei- und Staatschef Xi Jinping eine historische dritte Amtszeit sichern.
Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress beginnt am Sonntag um 10.00 Uhr (Ortszeit, 04.00 Uhr MESZ) mit einer Eröffnungszeremonie. Anschließend hält Xi eine lange Rede, in der er einen Rückblick auf die zurückliegende Amtszeit und einen Ausblick auf die kommenden fünf Jahre geben wird. Verläuft alles nach Plan, ist der 69 Jahre alte Xi zum Ende des Parteitags als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt. Damit würde seine Position als mächtigster Führer Chinas seit Mao Tse-tung zementiert.
Die Eröffnungszeremonie findet wegen der Null-Covid-Politik unter strikten Vorsichtsmaßnahmen statt. Organisatoren und Journalisten mussten sich bereits zwei Tage vor Parteitagsbeginn in einen abgeriegelten Bereich begeben. Die Delegierten müssen täglich einen Corona-Test machen, um an den Veranstaltungen teilnehmen zu können, von denen einige per Videokonferenz abgehalten werden.
Die 2296 Delegierten wählen die etwa 200 Mitglieder des Zentralkomitees, eine Art Parlament der Partei. Dieses Gremium ernennt seinerseits das 25-köpfige Politbüro und den allmächtigen Ständigen Ausschuss - die höchste Führungsriege - sowie den Generalsekretär. Die Besetzung des Ständigen Ausschusses - derzeit sieben Männer einschließlich Xi - wird am Tag nach dem Ende des Parteitages bekanntgegeben und damit am Sonntag kommender Woche.
O.Krause--BTB