Berliner Tageblatt - Xi Jinping holt engste Verbündete in mächtigen Ständigen Ausschuss der KP

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Xi Jinping holt engste Verbündete in mächtigen Ständigen Ausschuss der KP
Xi Jinping holt engste Verbündete in mächtigen Ständigen Ausschuss der KP / Foto: © AFP

Xi Jinping holt engste Verbündete in mächtigen Ständigen Ausschuss der KP

Chinas Staats- und Parteichef hat am Sonntag wie erwartet seine engsten Verbündeten in den Ständigen Ausschuss des Politbüros geholt und damit seine Macht auf dem Weg in eine historische dritte Amtszeit als Präsident weiter gefestigt. Zu den vier neuen Mitgliedern der siebenköpfigen Machtzentrale der KP gehört unter anderem Shanghais Parteichef Li Qiang, der den harten Lockdown Anfang des Jahres in seiner Megametropole leitete.

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Li dürfte Nachfolger von Ministerpräsident Li Keqiang werden, der im kommenden Jahr aus seinem Amt scheidet. Der als moderat geltende 67-jährige Regierungschef war zuvor vom alle fünf Jahre tagenden Kongress der KP nicht mehr in das Zentralkomitee aufgenommen worden und hatte damit automatisch auch seinen Platz im 25-köpfigen Politbüro und dessen Ständigen Ausschuss verloren.

Neu im Ständigen Ausschuss sind zudem Xis enger Berater Ding Xuexiang sowie die Parteichefs der Provinz Guangdong und Pekings, Li Xi und Cai Qi.

In einem Bruch mit den Regeln seit dem Tod von Staatsgründer Mao Zedong war Xi Jinping am Sonntag vom neuen Zentralkomitee für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der KP bestätigt worden. Damit wird der 69-Jährige voraussichtlich auch im März vom Nationalen Volkskongress zum dritten Mal als Präsident bestätigt.

Den Weg dafür hatte Xi bereits 2018 geebnet, als er die Begrenzung der Amtszeit des Staatschefs auf zwei Mandate abschaffte. Theoretisch könnte er nun Präsident auf Lebenszeit bleiben. Dass die neuen Mitglieder des Ständigen Ausschusses "allesamt Xis Leute" seien, weise darauf hin, "dass er auch über eine dritte Amtszeit hinaus herrschen will", sagte der China-Experte Alfed Wu Muluan von der Staatlichen Universität Singapur.

Erstmals seit 25 Jahren gehört dem Politbüro laut seiner am Sonntag veröffentlichten Liste keine Frau mehr an. Das einzige weibliche Mitglied Sun Chunlan ist in den Ruhestand getreten, und laut der Liste wurden keine weiteren Frauen mehr ernannt.

C.Meier--BTB