Berliner Tageblatt - SPD-Politikerin Naber zur neuen Landtagspräsidentin in Niedersachsen gewählt

Naber sitzt seit 2017 im Landtag. Die Diplompädagogin ist seit zwei Jahren auch Generalsekretärin der SPD Niedersachsen. Als stärkste Fraktion hatte die SPD das Vorschlagsrecht für das Amt des Landtagspräsidenten.

Die Wahl vom 9. Oktober hatten die Sozialdemokraten mit deutlichem Vorsprung vor der CDU gewonnen. Die Grünen wurden drittstärkste Kraft vor der AfD. Der AfD-Politiker Jozef Rakicky eröffnete als Alterspräsident am Dienstag die konstituierende Sitzung.

Im Anschluss will sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im Parlament zur Wiederwahl stellen, künftig führt er eine Koalition aus SPD und Grünen. Weil ist seit 2013 Regierungschef in Niedersachsen.

Für seine Wiederwahl benötigt er mindestens 74 Stimmen der insgesamt 146 Abgeordneten. Die Koalitionspartner SPD und Grüne verfügen zusammen über 81 Sitze. Nach Angaben des Landtagspräsidiums waren am Dienstag 145 Abgeordnete anwesend, ein Parlamentarier fehlte bei der Sitzung.

Die Mitglieder der neuen Landesregierung werden am Nachmittag berufen. Weil will zudem eine Regierungserklärung abgeben.

SPD und Grüne regierten in Niedersachsen schon von 2013 bis 2017 gemeinsam. In den vergangenen fünf Jahren bildeten die Sozialdemokraten eine Koalition mit der CDU. Am Montag unterzeichneten SPD und Grüne nun ihren neuen Koalitionsvertrag.

R.Adler--BTB