Berliner Tageblatt - Netanjahu erhält Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung in Israel

Herzog sagte, nach seinen Beratungen mit den Parteispitzen sei "das Ergebnis klar": Die Aufgabe der Regierungsbildung müsse Netanjahu übertragen werden. Hinsichtlich des laufenden Prozess gegen Netanjahu wegen Korruptionsvorwürfen sagte Herzog, er verkenne "diese Tatsache nicht" und wolle diese "keineswegs bagatellisieren". Mit Blick auf jüngste Präzedenzfälle wies der Präsident jedoch darauf hin, dass Netanjahu sein Amt als Regierungschef ausüben könne, während er die Anschuldigungen juristisch anfechte.

Netanjahu hatte die Wahl am 1. November klar gewonnen. Seine rechtsgerichtete Likud-Partei und seine Bündnispartner - zwei ultra-orthodoxe Parteien und die rechtsradikale Partei Religiöser Zionismus - kommen insgesamt auf 64 der 120 Sitze im Parlament. Damit verfügt Netanjahu über die nötige Mehrheit, um eine stabile Regierungskoalition zu bilden. Er hat nun vier Wochen Zeit Zeit, um sein Ministerteam zusammenzustellen. Diese Frist kann um zwei Wochen verlängert werden.

J.Horn--BTB