Von der Leyen hält trotz deutscher Skepsis an neuem EU-Fonds fest / Foto: © AFP
-
Parlament im Kosovo bestätigt Kurti als Regierungschef - Weg frei für neue Regierung
-
Dank Kane und Díaz: Bayerns Berlin-Traum lebt
-
Nach Treffen mit Netanjahu: Trump will weiter mit Iran verhandeln
-
USA: Mexikos Drogenkartelle verletzen Luftraum mit Drohnen
-
US-Energieminister Wright in Venezuela mit Übergangspräsidentin zusammengetroffen
-
Goldlauf endet: Wendl/Arlt rodeln zu Bronze - und zum Rekord
-
Eisschnellläufer Sonnekalb verpasst Top 10 bei Debüt
-
Albanien: Schauspielerin will nicht als Modell für "KI-Ministerin" dienen
-
Selenskyj: Wahlen in Ukraine nur bei Waffenruhe und Sicherheitsgarantien
-
Epstein-Akten: US-Justizministerin Bondi verteidigt Vorgehen gegen "Vertuschungs"-Vorwurf
-
Krimi in Cortina: Eitberger/Matschina holen Silber
-
Nato startet Mission "Arctic Sentry" - Deutschland beteiligt sich mit Kampfjets
-
Pistorius hält Debatte um europäischen Atomschirm für "falsches Signal"
-
Merz und Macron fordern bei Industriegipfel Wirtschaftsreformen
-
Debakel droht: Wendl/Arlt nur auf Rang fünf
-
Kiew: Verbesserung der Sicherheitslage Voraussetzung für Wahlen in der Ukraine
-
Agrarminister Rainer sichert Milchbauern Unterstützung ohne Markteingriff zu
-
"Zentrale" Rolle: ICE auch bei Fußball-WM im Einsatz
-
Epsteins Mädchen-Jäger: Franzose Daniel Siad sah sich als "Fischer"
-
Druck auf den Iran: Netanjahu mit Trump im Weißen Haus zusammengekommen
-
Tarifverhandlungen bei der Bahn: GDL droht mit Abbruch der Gespräche und Streiks
-
Vorfall am Flughafen El Paso schürt Spekulationen zu US-Angriffen auf Drogenbanden in Mexiko
-
Pistorius: Deutschland beteiligt sich mit vier Kampfjets an Nato-Mission in der Arktis
-
Luftkampfsystem FCAS: Entscheidung bald erwartet - Kampfjet-Bau mit Frankreich offen
-
Tote Frau und schwer verletzter Mann in thüringischem Heiligenstadt gefunden
-
Führerschein soll durch Online-Theoriestunden und Fahren mit Eltern günstiger werden
-
Krankenversicherung: Warken kündigt Milliarden-Sparprogramm für den Sommer an
-
Großer Einigungsbedarf bei dritter Ländertarifrunde
-
Behörden: Vater und drei kleine Kinder bei russischem Angriff in Ostukraine getötet
-
Lautstark Geburtstag gefeiert: Polizei durfte Mann nicht in Gewahrsam nehmen
-
Frau auf offener Straße erschossen: Mann in Baden-Württemberg in Untersuchungshaft
-
Nato startet Arktis-Mission "Arctic Sentry" - Deutschland kündigt Beitrag an
-
US-Arbeitsmarkt: Mehr Jobs geschaffen als erwartet - aber keine Trendwende
-
Biathlon: Preuß vergibt Medaille beim letzten Schießen
-
Dritte Ländertarifrunde startet mit Einigungsbedarf
-
Warken: Bis 2030 sollen 20 Millionen Menschen elektronische Patientenakte nutzen
-
Netanjahu will bei Treffen mit Trump größtmöglichen Druck auf Iran erwirken
-
US-Medien: Vorübergehende Festnahme im Fall von entführter Mutter von Promi-Moderatorin
-
Rechtsstreit um Waffenbesitz: Erfolg für AfD-Mitglieder in Thüringen
-
Mehr als drei Jahre Haft wegen Anlagebetrugs mit Millionenschaden in Bayern
-
Liebesbetrug: Seniorin aus Baden-Württemberg verliert mehr als hunderttausend Euro
-
Schauspieler Harris Dickinson fühlt sich in Heimatstadt London "geerdet"
-
Führerschein soll auch mit Möglichkeit für private Übungsfahrten günstiger werden
-
Vor EU-Gipfel: Industrieverbände fordern wirtschaftspolitischen Kurswechsel
-
Neun Menschen in Schule und Wohngebäude in kleinem Ort in Kanada erschossen
-
Keine Medaille: Geiger platzt bei Oftebros Triumph
-
Bundesregierung treibt Barrierefreiheit voran - aber Kritik für geplantes Gesetz
-
Iran begeht 47. Jahrestag der Revolution inmitten großer Spannungen mit den USA
-
Nato startet Arktis-Mission "Arctic Sentry"
-
53-Jähriger bei Polizeieinsatz in Seniorenheim in Nordrhein-Westfalen erschossen
Von der Leyen hält trotz deutscher Skepsis an neuem EU-Fonds fest
Ungeachtet deutscher Skepsis will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die europäische Industrie mit einem neuartigen Fonds gegen die Konkurrenz aus den USA und China wappnen. Von der Leyen bekräftigte am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos, dass sie einen "europäischen Souveränitätsfonds" auflegen will, um die Industrie im internationalen Wettbewerb zu stärken.
Die EU-Kommission werde den neuen Fonds "mittelfristig" im Zusammenhang mit der diesjährigen Haushaltsprüfung vorbereiten, sagte von der Leyen. Dieser werde "eine strukturelle Lösung bieten, um die Mittel für Forschung, Innovation und strategische Industrieprojekte zu erhöhen", die zum Erreichen der EU-Klimaziele nötig seien, betonte sie.
"Da dies jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, werden wir eine Brückenlösung in Betracht ziehen, um schnell und gezielt Unterstützung zu leisten, wo sie am dringendsten benötigt wird", fügte von der Leyen hinzu.
Die deutsche Kommissionschefin hatte den "Souveränitätsfonds" bereits im Herbst angekündigt, nachdem die USA milliardenschwere Subventionen für klimafreundliche Technologien auf den Weg gebracht hatten. Deutschland und andere EU-Nettozahler warnen jedoch vor einem neuen schuldenfinanzierten Programm. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte mehrfach unterstrichen, die Gelder aus dem Corona-Wiederaufbauprogramm von 750 Milliarden Euro seien längst nicht ausgegeben.
Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten auf einem Sondergipfel am 9. und 10. Februar in Brüssel über eine gemeinsame Antwort auf das sogenannte Inflationsreduzierungsgesetz (IRA) der USA. Die Bundesregierung will nach eigenen Angaben einen "Handelskrieg" mit den USA vermeiden.
O.Lorenz--BTB
