- Darmstadt erster Absteiger – Heidenheim praktisch gerettet
- Zwölfter Titel perfekt: PSG nach Monaco-Ausrutscher Meister
- Neuer Protest in Georgien gegen Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme"
- Nach Heimpleite gegen Fürth: Wiesbaden feuert Kauczinski
- Später Ausgleich: Köln rettet Punkt in Mainz
- Ukrainischer Armeechef räumt "taktische Erfolge" Moskaus und verschlechterte Lage ein
- Pekings Zusage an Musk: China wird "immer" offen für ausländische Firmen sein
- Nullnummer im Keller: Union in Gladbach im Aluminium-Pech
- Volleyball: Berlin krönt sich zum alleinigen Rekordmeister
- Schwimm-DM: Märtens löst drittes Olympiaticket
- Schulschließungen und Warnungen: Südasien ächzt unter Hitzewelle
- Frankreich bemüht sich um Deeskalation zwischen Libanon und Israel
- Italiens Regierungschefin Meloni führt ihre Partei selbst in die Europawahl
- Zwei russische Journalisten wegen Videos für Nawalny-Plattform festgenommen
- Tod von Polizist nach Einsatz in Thüringen: Kein Zusammenhang mit Angriff
- Gegenseitige Angriffe auf Energieinfrastruktur in Russland und Ukraine
- Bewegung in Verhandlungen um Feuerpause im Gazastreifen
- Zwei Ukrainer in oberbayerischem Murnau getötet: Tatverdächtiger in Haft
- Ruder-EM: Zeidler holt Gold im Einer
- Dubai beginnt mit Bau des "weltweit größten" Flughafen-Terminals
- FDP auf Distanz zu Koalition - Parteitag will wirtschaftspolitische Kehrtwende
- Erste Reise seit Monaten: Papst besucht in Venedig Gefängnis und hält Messe
- DAZN wirft der DFL "Verleumdungen" vor
- Druck auf Bundesregierung in Taurus-Debatte wächst - Aber klares Nein von Scholz
- Weiterer russischer Journalist wegen Videos für Nawalny-Team festgenommen
- Betreiber von Lokal in Düsseldorf erschossen: Tatverdächtiger festgenommen
- Spionageverdacht: Stark-Watzinger will deutsch-chinesische Forschungsprojekte überprüfen
- Palästinenserpräsident Abbas ruft die USA zur Verhinderung von Rafah-Offensive auf
- Mann gerät in Nürnberg unter U-Bahn: 35-Jähriger stirbt in Krankenhaus
- Djir-Sarai sieht tiefe Differenzen zwischen FDP und Koalitionspartnern
- Arbeiter in Betrieb in Bayern von mehrere Hundert Kilo schwerem Gerät erschlagen
- Druck auf Bundesregierung: Debatte um Taurus-Lieferung kocht wieder hoch
- Beachvolleyball: Borger/Ittlinger siegen in China
- Deutscher Bank droht Milliardenzahlung an frühere Postbank-Aktionäre
- Vermisster Arian: Bislang größte Suchaktion mit rund 1200 Helfern gestartet
- Russland verlängert Pflicht für Exportfirmen zum Umtauschen von Devisen in Rubel
- Autovermieter Sixt wirft Regierung Inkonsequenz bei Elektromobilität vor
- Bosch-Tochter und Ariston in Russland unter Zwangsverwaltung: Empörung in Berlin und Rom
- FDP-Parteitag lehnt Wiedereinstieg in Atomkraft ab
- Faeser verurteilt Spionage im EU-Parlament als Angriff auf europäische Demokratie
- Gala-Dinner mit US-Präsident Biden von Protesten gegen Gazakrieg überschattet
- Prozess gegen Reichsbürgernetzwerk: Faeser sagt "harte Gangart" gegen Szene zu
- PSG vor BVB-Kracher optimistisch: "In bester Form der Saison"
- NBA: Lakers und LeBron James wenden Sweep ab
- 200 Festnahmen bei Räumung pro-palästinensischer Protestcamps an US-Universitäten
- Aufreger in der Nachspielzeit: "Dicke Eier bewiesen"
- "Keine Erklärung": Alonso staunt über Last-Minute-Wahnsinn
- Real: Bayern planen mit de Ligt und Laimer
- "Schlag auf's Maul": Dortmund leckt seine Wunden
- Preisgeld für Athleten? Bach distanziert sich von Coe
Wissing: Deutschland stimmt Lkw-CO2-Verordnung nun doch zu
Deutschland hat der EU-Verordnung für neue CO2-Grenzwerte für schwere Nutzfahrzeuge nun doch zugestimmt. Er habe durchsetzen können, dass die Verordnung durch eine Zusatzvereinbarung zur Nutzung von synthetischen Kraftstoffen ergänzt wird, sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Freitag in Frankfurt. "Damit war es uns möglich, am Ende doch zuzustimmen."
Die FDP hatte Anfang der Woche Bedenken an den geplanten strengeren Klimazielen für Lkw und Busse angemeldet. Das Gesetz sieht vor, dass schwere Nutzfahrzeuge bis 2040 mindestens 90 Prozent weniger CO2 ausstoßen sollen. Die Bundesregierung konnte sich wegen der FDP-Blockade lange nicht auf eine gemeinsame Position einigen und hätte sich deshalb bei der Abstimmung von Vertretern der EU-Staaten in Brüssel enthalten müssen.
Ohne die Zustimmung Deutschlands kam die nötige Mehrheit für das mit dem EU-Parlament ausgehandelte Gesetz nicht mehr zustande. Die belgische EU-Ratspräsidentschaft hatte die Abstimmung deshalb bereits von Mittwoch auf Freitag verschoben. Noch am Freitag war die Haltung der Bundesregierung lange nicht klar.
Eine Zusatzerklärung zur Verwendung synthetischer Kraftstoffe, sogenannter E-Fuels hatte Wissing schon beim Verbrenner-Aus für Pkw nachträglich ausgehandelt. Auch da hatte die FDP eine bereits ausgehandelte Kompromisslösung nachträglich blockiert.
Der Verkehrsminister verteidigte dieses Vorgehen. Das Ergebnis zeige, dass es keine "Blockade" war, sondern "eine ausgestreckte Hand, um eine Lösung zu finden, die einfach besser ist". "Wir müssen die Interessen unseres Standortes wahren, Deutschland braucht eine starke Fahrzeugindustrie."
R.Adler--BTB