Berliner Tageblatt - Xi lobt bei Treffen mit iranischem Präsidenten enge Beziehungen beider Länder

Raisis Visite ist der erste Staatsbesuch eines iranischen Präsidenten in China seit mehr als 20 Jahren. Nach Angaben des iranischen Staatsfernsehens wird er dabei vom iranischen Außenminister und den Ministern für Wirtschaft, Straßen und Verkehr, Öl, Industrie, Bergbau und Handel sowie Landwirtschaft begleitet.

Ziel der Reise, die laut iranischen Staatsmedien auf Einladung des chinesischen Präsidenten stattfindet, ist die Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder. Neben Gesprächen mit Xi stehen demnach auch Treffen mit chinesischen Unternehmern auf dem Programm. Delegationen beider Länder sollen außerdem nicht näher benannte "Kooperationsdokumente" unterzeichnen.

Zwischen dem Iran und China existiert bereits ein auf 25 Jahre angelegtes Kooperationsabkommen aus dem Jahr 2021. China ist laut der Nachrichtenagentur Irna der wichtigste Handelspartner des Iran - beide Länder arbeiten in vielen Bereichen wie Energie, Landwirtschaft, Verkehr und Handel zusammen.

Xi erklärte nun laut CCTV, China unterstütze den Iran "bei der Wahrung der nationalen Souveränität, der Unabhängigkeit, der territorialen Integrität und der nationalen Würde". Peking sei auch "gegen externe Kräfte, die sich in die inneren Angelegenheiten des Iran" einmischten und "die Sicherheit und Stabilität des Iran untergraben". Peking werde sich weiterhin "für eine frühzeitige und angemessene Lösung der iranischen Nuklearfrage einsetzen", sagte Xi weiter.

Sowohl China als auch der Iran gelten als wichtige Verbündete Russlands. Die Regierung in Moskau ist wegen des Angriffskriegs in der Ukraine ansonsten international weitgehend isoliert. Der Iran unterliegt zudem wegen seines Atomprogramms strengen US-Sanktionen.

Westliche Sanktionen richten sich auch gegen die Verantwortlichen in Teheran, die seit Monaten mit großer Härte gegen regimekritische Demonstranten vorgehen. Die Proteste waren durch den Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini in Polizeigewahrsam ausgelöst worden.

J.Fankhauser--BTB