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Bündnis kritisiert gesunkene Pro-Kopf-Investitionen in das deutsche Schienennetz
Die Allianz pro Schiene hat der Bundesregierung eine gemischte Bilanz für Investitionen ins Schienennetz ausgestellt. Im europäischen Vergleich hinke Deutschland mit Ausgaben von 114 Euro pro Einwohner deutlich hinterher, erklärte das Bündnis am Dienstag in Berlin. Gleichzeitig sei bei den "verkehrspolitischen Prioritäten" eine Trendwende erkennbar.
Während die Investitionssummen pro Kopf in den meisten anderen Ländern Europas 2022 im Vergleich zu 2021 stiegen, sanken die Ausgaben laut Allianz pro Schiene in Deutschland im vergangenen Jahr leicht. 2021 waren 124 Euro pro Kopf ausgegeben worden. Die Bundesrepublik "ist im europäischen Vergleich bahnpolitisch nach wie vor abgehängt", bewertete der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses, Dirk Flege, die aktuelle Lage.
Zum Vergleich: Luxemburg investierte mit 575 Euro pro Einwohner 2022 am meisten ins Schienennetz, gefolgt von der Schweiz (450 Euro) und Norwegen (346 Euro). Spanien und Frankreich gaben mit 46 Euro bzw. 67 Euro pro Kopf noch deutlich weniger aus als Deutschland. Um "Versäumnisse bei der Schieneninfrastruktur schneller aufholen zu können" forderte die Allianz pro Schiene eine einfachere und unbürokratische Finanzierung.
Das Bündnis lobte indes, dass der Bund im zweiten Jahr in Folge im direkten Vergleich mehr in sein Schienennetz (52 Prozent) investierte als in die Fernstraßen (48 Prozent). "Über Jahrzehnte wurde in Deutschland der Straßenbau bevorzugt. Nun stehen wir vor einer historischen Wende", sagte Flege. Mit Blick auf den Haushaltsentwurf 2024 der Ampel lasse sich voraussagen, dass die Investitionen im kommenden Jahr spürbar aufgestockt werden sollen.
So könnte im kommenden Jahr erstmals erheblich mehr Geld für die Schiene als für die Straße ausgegeben werden. "Das ist für deutsche Verhältnisse revolutionär und eine echte Trendwende", stellte Flege fest.
A.Gasser--BTB