Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU / Foto: © AFP
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Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält am Mittwoch ihre jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union (9.00 Uhr). Sie skizziert dem Europaparlament darin die Prioritäten ihrer Politik. Anschließend steht die Kommissionspräsidentin den Abgeordneten Rede und Antwort. Zentrale Themen dürften der russische Angriffskrieg und der EU-Beitrittswunsch der Ukraine und der Balkanländer sein. Auch zur Migration und zum Klimaschutz dürfte von der Leyen sich äußern.
Erwartet wird, dass die Kommissionschefin diesmal eine vorläufige Bilanz ihrer Arbeit zieht. Von der Leyens vierte Rede an die Union ist ihre letzte vor den Europawahlen im Juni 2024. Nicht bekannt ist bisher, ob die frühere Verteidigungsministerin eine zweite fünfjährige Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission anstrebt.
Das Europaparlament berät außerdem am Mittwoch über den Schutzstatus von Wölfen. Zudem stimmen die Abgeordneten über verpflichtende Vorgaben für Airlines zur Verwendung von E-Fuels ab.
L.Dubois--BTB