China bekräftigt Kritk an EU-Untersuchung zu Elektroautos / Foto: © AFP
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China bekräftigt Kritk an EU-Untersuchung zu Elektroautos
China hat seine scharfe Kritik an der geplanten Wettbewerbsuntersuchung der EU zu chinesischen Subventionen für Elektroautos bekräftigt. Das Land äußere erneut seine "große Besorgnis und starke Unzufriedenheit" angesichts der geplanten Untersuchung, sagte Vize-Regierungschef He Lifeng am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem für Außenhandel zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis. Er hoffe, dass die EU diese Angelegenheit "mit Vorsicht" behandle und weiterhin einen freien und offenen Markt garantiere.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte vor knapp zwei Wochen eine Wettbewerbsuntersuchung wegen Marktverzerrungen durch chinesische Subventionen für Elektroautos angekündigt. Die Weltmärkte würden derzeit von "billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt", sagte von der Leyen im Straßburger EU-Parlament. "Das verzerrt unseren Markt." Zuspruch dafür bekam sie von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinem französischen Kollegen Bruno Le Maire.
China hingegen warf der EU Protektionismus vor und warnte vor negativen Folgen. Dombrovskis reiste daher in angespannten wirtschaftlichen Beziehungen nach Peking. Gleichwohl sagte er bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem chinesischen Vize-Regierungschef, China und die EU hätten vereinbart, den regelmäßigen Austausch über Wirtschafts- und Finanzfragen wieder aufzunehmen. "Wir freuen uns auf diese Dialoge in den kommenden Monaten", sagte Dombrovskis.
F.Müller--BTB