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Ukraine bei weitem größter Empfänger deutscher Rüstungsexporte
Die Ukraine ist in diesem Jahr bei weitem der größte Empfänger von deutschen Rüstungsexporten. Die Bundesregierung genehmigte in den ersten drei Quartalen des Jahres die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 3,3 Milliarden Euro an die Ukraine, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montag mitteilte. Insgesamt wurden Genehmigungen für 8,76 Milliarden Euro erteilt, jeweils etwa die Hälfte entfiel auf Waffen und sonstige Rüstungsgüter.
Mit etwas mehr als einer Milliarde Euro ist der zweitgrößte Empfänger deutscher Rüstungsexporte Ungarn, gefolgt von den USA mit 467 Millionen Euro. Insgesamt gingen den Angaben zufolge über 90 Prozent der genehmigten Exporte in EU- und Nato-Länder oder "enge Partner" wie die Ukraine und Südkorea.
"Die fortwährende Unterstützung Deutschlands für die Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg zeigt sich weiter deutlich in den Genehmigungswerten der Rüstungsexporte", erklärte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Sven Giegold. Für Exporte in Partnerländer sei zudem der Genehmigungsprozess beschleunigt worden, "sofern die Güter nicht für den Reexport bestimmt sind".
Die Ausfuhrkontrollen sollen sich demnach auf "auf kritische Ausfuhren in sonstige Drittländer" mit besonderem Blick auf die Menschenrechtslage fokussieren. Die Genehmigungen in Drittstaaten abgesehen von der Ukraine und Südkorea beliefen sich auf 860 Millionen Euro.
J.Bergmann--BTB