Berliner Tageblatt - China trauert um verstorbenen Ex-Ministerpräsidenten Li Keqiang

Li war vor einer Woche im Alter von 68 Jahren an einem Herzinfarkt gestorben. Der als moderat geltende Li trat für einen Reformkurs in der Wirtschaftspolitik ein und war von 2013 bis 2023 zehn Jahre lang Ministerpräsident unter Präsident Xi Jinping. Die Amtszeit von Li Keqiang endete im März mit der Entscheidung des Nationalen Volkskongresses in Peking, den Vertrauten von Staatschef Xi, Li Qiang, zum Nachfolger zu wählen.

Lis Leichnam wurde auf dem Revolutionsfriedhof Babaoshan in Peking eingeäschert. Bei der Einäscherung war Chinas höchste Führungsriege anwesend, darunter auch Präsident Xi, wie CCTV berichtete. Die Zeremonie wurde von einem hohen Sicherheitsaufgebot begleitet, das den Friedhof abschirmte.

Auf der chinesischen Plattform Weibo waren am Donnerstag unter einem vom Staatsfernsehen CCTV geteilten Beitrag zu Li mehr als 30.000 Kommentare angezeigt. Tatsächlich zu sehen waren jedoch nur 13, was darauf hindeutet, dass die chinesische Zensur eine große Anzahl von Kommentaren von der Website löschte. Was übrig blieb waren ausdrücklich unpolitische Abschiedsbotschaften an den verstorbenen Politiker.

Charlie Smith von der Website Greatfire, die chinesische Online-Zensur dokumentiert, sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Behörden kontrollierten die Botschaften um den Tod Lis "straff". Die Organisation speicherte einige der zensierten Kommentare, die Li etwa als "modernen Mann mit modernen Gesellschaftskonzepten" oder für seine Bemühungen zur Entbürokratisierung lobten.

Li vertrat eine pragmatische Wirtschaftspolitik, die offen für ausländische Investitionen und sehr auf die Förderung von Arbeitsplätzen ausgerichtet war. Seine Bemühungen wurden jedoch durch die Autorität von Präsident Xi eingeschränkt, für den Li einst als Rivale um die Führung der Volksrepublik galt. Die Ernennung des Xi-Verbündeten Li Qiang als Nachfolger wurde als Zeichen dafür gewertet, dass seine Reformagenda an Bedeutung verloren hatte.

G.Schulte--BTB