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Deutlich mehr Firmengründungen in Deutschland im vergangenen Jahr
Bericht: Deutschland lieferte Ukraine Kriegsmaterial für 37 Millionen Euro
Die Bundesregierung hat der Ukraine einem Bericht zufolge allein in den ersten beiden Kriegswochen Rüstungsgüter im Wert von 37,7 Millionen Euro geliefert. Mit 31,3 Millionen Euro sei der Großteil der Lieferungen als "Kriegswaffen" klassifiziert, berichtete der "Spiegel" am Donnerstag unter Berufung auf eine interne Auflistung des Bundeswirtschaftsministeriums.
Aus der Liste geht demnach hervor, dass Deutschland bis zum 7. März neben den bereits bekannten 1000 Panzerfäusten und 500 "Stinger"-Raketen noch weitere Pakete mit Kriegsmaterial in die Ukraine lieferte. So habe Deutschland den Ukrainern 14 gepanzerte Geländewagen, 1300 Schutzwesten mit 2600 Kevlar-Platten, 16 Nachtsichtgeräte und weitere Kommunikationsausrüstung übergeben. Ebenso wurden demnach für rund zwei Millionen Euro 23.000 Helme für den besseren Schutz der ukrainischen Armee geliefert.
Mittlerweile dürfte die Liste an Waffenlieferungen noch deutlich länger geworden sein. In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass die Bundeswehr aus ihren Beständen 500 "Strela"-Panzerabwehrraketen an die Ukraine abgegeben hat. Weitere Lieferungen der Waffen aus DDR-Beständen sind nach Regierungsangaben auf dem Weg. Am Mittwoch wurde zudem bekannt, dass Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) eine zusätzliche Lieferung von 2000 Panzerfäusten beim Bundessicherheitsrat beantragt hat.
Die Waffenlieferungen für die Ukraine werden nach "Spiegel"-Informationen mittlerweile sehr viel unkomplizierter als bisher genehmigt. Statt auf Sitzungstermine des Bundessicherheitsrats zu warten, dem die wichtigsten Ministerinnen und Minister der Regierung angehören, können neue Lieferungen an die Ukraine demnach nun auch im so genannten Umlaufverfahren unter den Ministern abgesegnet werden.
Hinter den Kulissen werden dem Bericht zufolge bereits weitere Lieferungen an die Ukraine vorbereitet. Die Bundespolizei beispielsweise prüfe, ob sie der Ukraine Wärmebildsysteme liefern könne; sie habe zudem bereits ein umfangreiches Paket mit Sanitätsmaterial für die ukrainischen Feldkrankenhäuser zusammengestellt. Das Verteidigungsministerium sei zudem bereits seit Ende Februar mit der deutschen Rüstungsindustrie im Gespräch, um Lieferungen von Kleindrohnen, weiteren Nachtsichtgeräten, aber auch von Munition zu ermöglichen.
C.Meier--BTB