Bundestag stimmt für Verlängerung der Energiepreisbremsen bis Ende März / Foto: © AFP
-
Unter Tränen: Federer in Hall of Fame des Tennis aufgenommen
-
Viererpack Messi: Miami beendet Negativserie
-
Rettungskräfte in Nepal kämpfen gegen Regen und steigende Pegelstände
-
"Sieg teuer bezahlt": Kovac leidet mit Konstantelias
-
Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder
-
Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet
-
"Bild am Sonntag": Bahn investiert 210 Millionen Euro in "XXL-Waschprogramm"
-
Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben
-
IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung
-
Dritter Sieg: Nürnberg mit bestem Start seit 1999
-
Norwegen trauert um Harald V. - neuer König Haakon VIII. hält Rede an die Nation
-
Operation nötig: Pogacar bricht sich Schlüsselbein
-
Sirtaki zum Auftakt: Dortmund dominiert den HSV
-
Norwegens neuer König Haakon VIII. würdigt verstorbenen Vater in erster Rede
-
Siedlergewalt in Kusra: Fahrzeuge beschlagnahmt und Ermittlungen eingeleitet
-
Patrouille Suisse begeistert Tausende beim Jubiläum in Altenrhein
-
Lausanne-Sport soll Nicolas Cozza für drei Jahre verpflichtet haben
-
Neue Gewalt in Kusra: Israelische Siedler dringen in palästinensisches Haus ein
-
Sieben Bewohner in Kusra von Siedlern belagert – Berichte über Verletzte und Brände
-
Bayer Leverkusen plant offenbar weiter mit Robert Andrich
-
Darmstadt 98 verpflichtet William Mikelbrencis
-
Thüringer BSW hält trotz Kritik am Sonderparteitag am 6. September fest
-
Flekken kritisiert Leverkusen nach 2:3-Niederlage in Elversberg
-
Finnlands Präsident Stubb hält russischen NATO-Angriff für unwahrscheinlich
-
Kubicki erwartet FDP-Ergebnis von fünf bis sechs Prozent in Sachsen-Anhalt
-
Gladbachs Daiki Hashioka nach Kopfverletzung in Leipziger Klinik untersucht
-
El Mala widmet erstes Saisontor Basketballstar Dennis Schröder
-
Berner Regierung will Vetorecht der Gemeinden bei großen Energieanlagen streichen
-
Deutsch-französische Musikfreizeit fordert verlässlichere EU-Förderung
-
Karlsruher SC verliert torreiches Heimspiel gegen Wolfsburg mit 2:5
-
Karlsruher Großraumdiskothek Agostea kündigt Schließung an
-
Mobiler Freizeitpark Happy Fun World öffnet in Ettlingen
-
Wiesn-Bedienungen können in 16 bis 18 Tagen bis zu 16.000 Euro verdienen
-
Gebühren können Altersvorsorge über 40 Jahre erheblich mindern
-
McDonald’s bringt M&M Bacon und mehrere neue Aktionsprodukte zurück
-
Coca-Cola-Abfüller erhöht Abgabepreise ab September
-
Kinderärztin wirft Merz in Bürgergespräch schädliche Politik vor
-
Zweijähriges Mädchen bei russischem Drohnenangriff auf Kiew getötet
-
Führerscheine von 2002 bis 2004 müssen bis Januar 2027 umgetauscht werden
-
Esther González wechselt nach Vertragsauflösung zu Al-Qadsiah
-
Mehrere Rivalitäten prägen das Formel-1-Fahrerlager
-
Dallinga führt Köln bei seinem Debüt zum 3:2 gegen Hoffenheim
-
Krösche weicht Fragen zu möglichem Eintracht-Abschied aus
-
Gosen-Neu Zittau gedenkt zweier Opfer einer Gewalttat
-
Deichmann und Rutkowski beenden Europa-Rundfahrt über 24.000 Kilometer
-
Villa mit Pool und Zürichseeblick kostet 9,8 Millionen Franken
-
Krösche sagt TV-Interview ab, Aufsichtsrat berät nach Transferschluss
-
Haakon VIII. würdigt verstorbenen König Harald in erster Ansprache
-
Siegmund fordert Beobachtung der Stimmenauszählung
-
Audrey Werro sagt Start in Bellinzona ab
Bundestag stimmt für Verlängerung der Energiepreisbremsen bis Ende März
Der Bundestag hat für eine Verlängerung der Energiepreisbremsen bis Ende März gestimmt. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstagabend einer leicht abgeänderten entsprechenden Verordnung der Bundesregierung zu. Geplant war ursprünglich eine Verlängerung um vier Monate bis Ende April. Die EU-Kommission, die der Verlängerung noch zustimmen muss, will die dafür nötige Lockerung der EU-Beihilferegeln aber nur bis Ende März verlängern.
Die Preisbremsen für Strom, Erdgas und Fernwärme laufen nach bisherigem Stand Ende Dezember aus. Die Bundesregierung hatte sich schon vor Wochen grundsätzlich darauf verständigt, sie bis Ende des Winters zu verlängern. Die EU-gesetzliche Grundlage für die Energiepreisbremsen, die gelockerten Beihilferegeln wegen der Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine, läuft jedoch ebenfalls Ende Dezember aus.
Die EU-Kommission schlug vergangene Woche eine Verlängerung bis Ende März vor. Das bereits vorbereitete deutsche Gesetz für die Preisbremsenverlängerung wurde nun dementsprechend angepasst: Weiterhin unter Vorbehalt der noch ausstehenden Zustimmung aus Brüssel sollen die Energiepreise nun ebenfalls bis Ende März gedeckelt werden.
Für Strom liegt die Preisbremse bei 40 Cent pro Kilowattstunde, für Gas bei zwölf Cent, bei Fernwärme bei 9,5 Cent. Bei höheren Preisen erstattet der Staat für einen Grundverbrauch von 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs die Differenz. Die Preise für Neukunden liegen bereits seit Monaten teils deutlich unterhalb der Preisbremsen.
L.Janezki--BTB