Bahn pocht auf Klarheit zu Finanzmitteln aus dem Klimafonds für Sanierung / Foto: © AFP
-
"Stayin' Alive": Pogacar meldet sich aus dem Krankenhaus
-
Chelsea holt Keeper Martínez von Aston Villa
-
SPD- und Grünen-Politiker fordern Verbot radikaler AfD-Landesverbände
-
Prinz George startet sein Leben am Eton College
-
Chinesischer Autobauer BYD verkauft massenweise Plugin-Hybride in Deutschland
-
Hrgovic neuer IBF-Weltmeister - jetzt Duell mit Kabayel?
-
Oberbayern: 31 Jahre alte Britin in Bahnhof in Rosenheim erstochen
-
Sturzflut im Himalaya: Erdrutsch formt neuen See - Retter in Tibet abgezogen
-
Schüsse bei Rave-Party in der Schweiz: Ein Toter und fünf Verletzte
-
Ein Todesopfer und fünf Verletzte bei Schüssen bei Rave-Party in der Schweiz
-
Referendum in Island: Gegner von EU-Beitrittsverhandlungen kurz vor Auszählungsende vorne
-
Unter Tränen: Federer in Hall of Fame des Tennis aufgenommen
-
Viererpack Messi: Miami beendet Negativserie
-
Rettungskräfte in Nepal kämpfen gegen Regen und steigende Pegelstände
-
"Sieg teuer bezahlt": Kovac leidet mit Konstantelias
-
Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder
-
Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet
-
"Bild am Sonntag": Bahn investiert 210 Millionen Euro in "XXL-Waschprogramm"
-
Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben
-
IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung
-
Dritter Sieg: Nürnberg mit bestem Start seit 1999
-
Norwegen trauert um Harald V. - neuer König Haakon VIII. hält Rede an die Nation
-
Operation nötig: Pogacar bricht sich Schlüsselbein
-
Sirtaki zum Auftakt: Dortmund dominiert den HSV
-
Norwegens neuer König Haakon VIII. würdigt verstorbenen Vater in erster Rede
-
Neue Gewalt in Kusra: Israelische Siedler dringen in palästinensisches Haus ein
-
Patrouille Suisse begeistert Tausende beim Jubiläum in Altenrhein
-
Lausanne-Sport soll Nicolas Cozza für drei Jahre verpflichtet haben
-
Sieben Bewohner in Kusra von Siedlern belagert – Berichte über Verletzte und Brände
-
Bayer Leverkusen plant offenbar weiter mit Robert Andrich
-
Darmstadt 98 verpflichtet William Mikelbrencis
-
Thüringer BSW hält trotz Kritik am Sonderparteitag am 6. September fest
-
Flekken kritisiert Leverkusen nach 2:3-Niederlage in Elversberg
-
Finnlands Präsident Stubb hält russischen NATO-Angriff für unwahrscheinlich
-
Kubicki erwartet FDP-Ergebnis von fünf bis sechs Prozent in Sachsen-Anhalt
-
Gladbachs Daiki Hashioka nach Kopfverletzung in Leipziger Klinik untersucht
-
El Mala widmet erstes Saisontor Basketballstar Dennis Schröder
-
Esther González wechselt nach Vertragsauflösung zu Al-Qadsiah
-
Siedlergewalt in Kusra: Fahrzeuge beschlagnahmt und Ermittlungen eingeleitet
-
Berner Regierung will Vetorecht der Gemeinden bei großen Energieanlagen streichen
-
Deutsch-französische Musikfreizeit fordert verlässlichere EU-Förderung
-
Karlsruher SC verliert torreiches Heimspiel gegen Wolfsburg mit 2:5
-
Karlsruher Großraumdiskothek Agostea kündigt Schließung an
-
Mobiler Freizeitpark Happy Fun World öffnet in Ettlingen
-
Wiesn-Bedienungen können in 16 bis 18 Tagen bis zu 16.000 Euro verdienen
-
Führerscheine von 2002 bis 2004 müssen bis Januar 2027 umgetauscht werden
-
Gebühren können Altersvorsorge über 40 Jahre erheblich mindern
-
Zweijähriges Mädchen bei russischem Drohnenangriff auf Kiew getötet
-
Kinderärztin wirft Merz in Bürgergespräch schädliche Politik vor
-
McDonald’s bringt M&M Bacon und mehrere neue Aktionsprodukte zurück
Bahn pocht auf Klarheit zu Finanzmitteln aus dem Klimafonds für Sanierung
Die Deutsche Bahn hat vor dem Hintergrund der Haushaltskrise rasche Klarheit über die fehlenden Gelder zur Sanierung der Schiene gefordert. "Der Wirtschaftsplan für den Klima- und Transformationsfonds muss infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts neu aufgestellt werden", sagte eine Bahn-Sprecherin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerke Deutschland (RND) vom Freitag. "In diesem Zusammenhang muss auch die Deckung des Finanzbedarfs für die Sanierung der Schienenwege zeitnah geklärt werden."
Das Bundesverfassungsgericht hatte vergangene Woche entschieden, dass 60 Milliarden Euro an ungenutzten Kreditermächtigungen für den Kampf gegen die Corona-Pandemie 2021 nicht rückwirkend in den KTF verschoben werden durften. Die Mittel waren bislang für zahlreiche klimapolitische Projekte der Ampel-Koalition, aber auch für die wirtschaftliche Transformation vorgesehen. Betroffen ist nun auch die Sanierung der Bahn, dafür sah der KTF ebenfalls Mittel vor.
Im KTF sind allein für das kommende Jahr vier Milliarden Euro für die Bahn-Infrastruktur eingeplant, bis 2027 sind es 12,5 Milliarden Euro. Sollte die Finanzierung nicht geklärt werden, "sind die Ziele einer Verlagerung von Verkehren auf die Schiene keinesfalls zu erreichen", sagte die Bahn-Sprecherin dem RND weiter. Wegen der erheblichen Überalterung der Schieneninfrastruktur dulde die Erneuerung keinen Aufschub und habe klare Priorität.
O.Bulka--BTB
