Berliner Tageblatt - Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

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Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden
Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden / Foto: © AFP

Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Eröffnung der Hannover Messe davor gewarnt, den Wirtschaftsstandort Deutschland schlecht zu machen. "Lassen Sie uns den Wirtschaftsstandort Deutschland stark machen und nicht schwach reden", sagte Scholz am Sonntagabend in seiner Eröffnungsrede. Er verwies darauf, dass die Bundesregierung unter anderem umfangreiche Maßnahmen beim Bürokratie-Abbau auf den Weg gebracht habe.

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"Bürokratieabbau kostet nichts und bringt viel", hob der Kanzler hervor. "Und deshalb reden wir nicht nur darüber, sondern wir machen." Eine Entlastung im Umfang von drei Milliarden Euro bringe allein das 2023 beschlossene Bürokratieabbau-Paket. Der mit den Bundesländern vereinbarte Deutschland-Pakt vereinfache zudem das Bau- und Planungsrecht und sorge für schnellere Genehmigungsverfahren.

Auf der laut den Veranstaltern weltweit wichtigsten Industriemesse stellen Unternehmen aus dem Maschinenbau, der Elektro- und Digitalindustrie sowie der Energiewirtschaft Lösungen für eine "leistungsstarke" und "nachhaltige" Industrie vor. Mehr als 4000 Unternehmen zeigen demnach, wie Klimaneutralität durch Elektrifizierung, Digitalisierung und Automation erreicht werden kann.

Gastland ist dieses Jahr Norwegen, der norwegische Ministerpräsidenten Jonas Gahr Störe nahm ebenso wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der Eröffnung teil. Scholz dankte in seiner Rede Norwegen, dass es nach dem russischen Angriff auf die Ukraine als Erdgas-Lieferant für die EU eingesprungen sei. Für Montagmorgen war ein Eröffnungsrundgang von Scholz und Gahr Störe auf dem Messegelände vorgesehen.

Scholz hob in einem Eröffnungsstatement hervor, dass die Unternehmen derzeit vor "außerordentlichen Herausforderungen" stünden. Dazu zähle auch "der furchtbare Krieg, den Russland gegen die Ukraine begonnen" habe.

Dass das US-Repräsentantenhaus am Samstag nach monatelangem Gezerre neuen Milliardenhilfen für die Ukraine zugestimmt habe, sei "eine sehr klare Botschaft - übrigens auch an den russischen Präsidenten, dass er nicht damit rechnen soll, dass er diesen Krieg aussitzen kann, weil die Unterstützung aus Europa oder den USA nachlässt". Der US-Senat werde das Hilfspaket nun hoffentlich ebenfalls rasch absegnen, fügte Scholz hinzu.

L.Dubois--BTB