Berliner Tageblatt - BMW-Chef Zipse warnt vor Einführung von EU-Strafzöllen auf E-Autos aus China

Die EU-Kommission hatte Ende 2023 eine Wettbewerbsuntersuchung gegen China wegen mutmaßlich illegaler Subventionen für Elektroautos eingeleitet. Sollte diese ergeben, dass Peking gegen internationales Handelsrecht verstößt, könnte Brüssel Strafzölle auf chinesische Fahrzeuge erheben. China wirft der EU wegen der Untersuchung "Protektionismus" vor.

Vor allem die deutschen Autokonzerne haben in den vergangenen Jahrzehnten stark in China investiert. Auf dem dortigen Markt haben sie seit einiger Zeit mit dem harten Wettbewerb wegen der aufsteigenden chinesischen Hersteller zu kämpfen. Wegen des Vorgehens der EU fürchten sie nun zudem Vergeltungsmaßnahmen der chinesischen Behörden.

Ein näherer Blick auf die Importe aus China zeige, "wie schnell man sich da ins Knie schießen kann", warnte Zipse. Weit mehr als die Hälfte aller aus China eingeschifften E-Fahrzeuge stammte im vergangenen Jahr von westlichen Herstellern, wie Tesla, Dacia und eben BMW. Im vergangenen Jahr kam insgesamt etwa jedes fünfte E-Auto aus China, im laufenden Jahr dürfte es der Organisation Transport & Environment (T&E) bereits jedes Vierte sein.

Es sei unwahrscheinlich, die EU von der Einführung der Strafzölle abhalten zu können, sagte der BMW-Chef weiter. Sollte es nun dazu kommen, hoffe er, dass die Zölle nur temporär eingeführt würden. "So etwas dauerhaft zu machen", würde der deutschen Industrie großen Schaden bereiten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich wiederholt gegen EU-Strafzölle auf chinesische Autos ausgesprochen. Auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) bekräftigte diese Position am Mittwoch erneut. "Wir wollen den Markt nicht abschotten, sondern uns im Wettbewerb messen", sagte er der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Auf EU-Ebene vertritt insbesondere Frankreich einen härteren Kurs gegenüber Peking.

B.Shevchenko--BTB