Berliner Tageblatt - Bulgarien muss Euro-Einführung wohl verschieben - Inflation zu hoch

Eine "nachhaltige Preisstabilität" ist eine der Voraussetzungen für die Euro-Einführung: Die über ein Jahr gemittelte Inflation darf nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über der Teuerungsrate der drei Euroländer mit der niedrigsten Inflation liegen. In den vergangenen zwölf Monaten lag der Wert für Bulgarien nach Angaben der EU-Statistikbehörde Eurostat im Schnitt bei 5,1 Prozent und damit deutlich über der durchschnittlichen Inflationsrate der Euroländer von 3,4 Prozent.

Inzwischen ist die Inflationsrate auch in Bulgarien gesunken. Im Mai lag sie nach Eurostat-Angaben bei 2,7 Prozent und damit nur noch leicht über dem Durchschnitt der Euroländer von 2,6 Prozent. Beobachter gehen deshalb davon aus, dass das Land bis Ende des Jahres das Kriterium der Preisstabilität erfüllen könnte.

Die Regierung in Sofia könnte dann einen Sonderbericht bei der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) anfordern, der den Weg für die Euro-Einführung frei machen würde. Anschließend müssten die 21 Euro-Länder ihre Zustimmung geben.

Als weiteres Hindernis gilt allerdings die politische Instabilität in dem Land. Bei den Parlamentswahlen Anfang Juni war die konservative Partei des ehemaligen Regierungschefs Bojko Borissow stärkste Kraft geworden, die Regierungsbildung dürfte sich aber schwierig gestalten. Experten halten es für wahrscheinlich, dass im Herbst erneut Neuwahlen angesetzt werden müssen - es wäre die siebte Parlamentswahl binnen drei Jahren.

Von den 27 EU-Staaten haben neben Bulgarien bislang noch Dänemark, Polen, Rumänien, Schweden, Tschechien und Ungarn landeseigene Währungen. Die beiden nordischen Länder sind an einem Beitritt zur Eurozone ohnehin wenig interessiert und auch die östlichen Länder sind dem Bericht vom Mittwoch zufolge weit von einer Euro-Einführung entfernt. Zu den Voraussetzungen gehören neben der Inflation auch ein Staatshaushalt ohne übermäßige Schulden und ein stabiler, an den Euro gekoppelter Wechselkurs.

W.Lapointe--BTB