Berliner Tageblatt - Geplante IC-Streckenstreichungen: Bahn und Verkehrsministerium dementieren

"Uns liegen auch keine konkreten Informationen zu etwaigen Ausdünnungen auf bestimmten Strecken vor", sagte auch ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums. Der Bund als Eigentümer der Bahn habe ein Interesse daran, "dass der Schienenpersonenverkehr in ganz Deutschland reibungslos erfolgt, und dazu gehört eben auch, dass keine Region abgehängt wird". Das sei der Bahn auch klar kommuniziert worden.

Der "Spiegel" hatte zuvor berichtet, dass mehrere IC-Strecken vor allem in Ostdeutschland gestrichen werden sollen. Grund sei die Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn, welche die Infrastruktursparte dazu zwinge, die Schienenmaut stark anzuheben, heißt es demnach in einem vertraulichen Schreiben des DB-Konzerns an die Bundesnetzagentur. Wegen schwacher Auslastung müsste demnach auch das ICE-Angebot an die Ostsee in der Nebensaison stark reduziert werden.

Der Bericht rief heftige Reaktionen vor allem seitens der Grünen und den Linken hervor. Seine Partei werde "alles daransetzen, dass das nicht passiert", sagte Grünen-Chef Omid Nouripour den Sendern RTL und ntv zu den geplanten Streichungen. "Das dünne Fernverkehrsangebot im Osten darf nicht weiter zurückgebaut werden, indem insbesondere Verbindungen zu Urlaubsregionen eingestellt werden", erklärte der Linken-Abgeordnete Sören Pellmann.

Bei der Schienenmaut handelt es sich um eine Gebühr für die Nutzung des Schienennetzes, die von der Infrastruktursparte der Bahn erhoben wird. Der Konzern gestand, dass "die derzeit im Raum stehende drastische Erhöhung" dieser Trassenentgelte den Fernverkehr "vor erhebliche Herausforderungen" stelle. In einer ersten Reaktion hatte die DB Angebotsreduktionen und höhere Ticketpreise als unumgängliche Folge in Aussicht gestellt. In einer späteren Erklärung war dann nur noch von einer nötigen Überprüfung des Fahrplanangebots die Rede.

Der Sprecher des Verkehrsministeriums verwies auf eine Regelung, die vor einigen Jahren "auf Druck der Länder" eingeführt worden sei. Demnach sind die Trassenpreise im Nahverkehr gedeckelt und Kostensteigerungen müssen auf den Fern- und Güterverkehr umgelegt werden. "Kurzfristig" setze sich das Ministerium für eine staatliche Unterstützung der Trassenpreise ein. Das System sei so aber nicht tragbar, es brauche eine Überarbeitung.

E.Schubert--BTB