SPD-Fraktion fordert schnelle Umsetzung von Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel / Foto: © AFP/Archiv
-
Draisaitl trifft bei Oilers-Sieg - nächster Erfolg für Peterka
-
"Brauchst Spieler wie Flo": Iraola zufrieden mit Wirtz
-
Nächster Dämpfer: "Kleine Erfahrung" für Dortmund
-
1200 Festnahmen: Schwere Randale überschatten Proteste in Frankreich
-
Vance macht Einwanderung für Ausschreitungen in Frankreich verantwortlich
-
Lula und Bolsonaro liefern sich Fernsehduell vor Stichwahl
-
Wohnungsnot in Portugal: Protestcamp in Lissabon errichtet
-
"Völlig unverantwortlich": Republikaner kritisieren Trump wegen Russland-Kurs
-
16. Auftritt in fünf Wochen: Céline Dion beendet Konzertreihe nahe Paris
-
Landesweite Anti-Trump-Proteste vor wichtigen US-Kongresswahlen
-
SPD-Chef Klingbeil fordert von seiner Partei Bekenntnis zum Regierungswillen
-
1200 Festnahmen bei Ausschreitungen in Frankreich - 150 Polizisten verletzt
-
Mindestens 19 Tote bei Massenpanik bei Hindu-Festival in Indien
-
Ausschreitungen in Frankreich: Rathaus von Limoges in Flammen
-
Hannover auch im zweiten Spiel unter Wagner ohne Sieg
-
"Komplett unverantwortlich": Republikaner kritisieren Trump wegen Russland-Kurs
-
400 Festnahmen bei Gewaltausbrüchen bei nationalem Protesttag in Frankreich
-
Glanzvoller Bayern-Sieg gegen den Herbstblues
-
Rumänische Armee schießt zwei Drohnen über dem Schwarzen Meer ab
-
Wellhäußer und Schmitt neue Grünen-Vorsitzende in Baden-Württemberg
-
Hunderttausende Teilnehmer und heftige Zusammenstöße bei Protesttag in Frankreich
-
Tischtennis-EM: Kaufmann, Mittelham und Qiu sichern Medaillen
-
Erfolgreiche Sondierung in Berlin: Rot-Grün-Rot geht in Koalitionsverhandlungen
-
Israelische Siedler greifen im Westjordanland europäische Diplomaten an
-
Vier Elfmeter: Elversberg rettet wilden Sieg gegen Augsburg
-
Nach Königsklassen-Pleite: BVB strauchelt bei Union
-
Erfolgreiche Sondierungen in Berlin: Vergesellschaft von Wohnungsunternehmen soll kommen
-
Hamburg setzt Siegesserie fort
-
Fünfter Tag in Folge: Erneut Gewalt bei Demos gegen die Regierung in Albanien
-
Nordrhein-Westfalen: Kulturmanagerin Mehdi führt Linke in Landtagswahlkampf
-
"Eines der schwierigsten Jahre": Lys beendet Saison vorzeitig
-
Papst Leo XIV. nach Lungenkrebs-OP in den Vatikan zurückgekehrt
-
Gründer der "Kakerlaken"-Bewegung in Indien nach Festnahme wieder frei
-
Linke, Grüne und SPD erzielen Einigung bei Sondierungen in Berlin
-
Heftige Zusammenstöße bei Protesttag in Frankreich - 166 Festnahmen
-
Neuer Minister Schweitzer setzt auf Kompromiss im Streit über Rente mit 63
-
Tischtennis-EM: Kaufmann und Qiu sichern deutsche Medaillen
-
Heimsieg gegen Bochum: Kaiserslautern bleibt oben dran
-
Wolfsburg jubelt im wilden Duell der Absteiger
-
Parteikreise: Einigung von Linke, Grünen und SPD bei Sondierungen in Berlin
-
Bahnrad-WM: Klein holt Bronze in der Einerverfolgung
-
Trump setzt geplante Sanktionen gegen Russland aus - Kritik aus Kiew, Lob aus Moskau
-
Protesttag in Frankreich: Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei
-
Merz wirbt bei Junger Union für Reformkurs und erteilt Minderheitsregierung Absage
-
Protesttag in Frankreich: Erste Kundgebungen begonnen - bereits dutzende Festnahmen
-
Überraschung in Shanghai: Müder Zverev verpasst Finale
-
Merz verteidigt Reformkurs und erteilt Minderheitsregierung Absage
-
Tischtennis-EM: Qiu entthront Titelverteidiger Lebrun
-
Nach Lungenkrebs-OP: Papst Leo XIV. wird am Samstag aus Klinik entlassen
-
"Hört auf": Merz fordert von SPD und Grünen Ende der Gespräche mit Linken in Berlin
SPD-Fraktion fordert schnelle Umsetzung von Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel
Die SPD-Fraktion im Bundestag drängt auf eine schnelle Umsetzung des Werbeverbots für ungesunde Lebensmittel. "Das Gesetz zum Schutz von Kindern vor Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt sollte nach der Sommerpause zügig im Bundestag beraten und beschlossen werden", sagte die Sprecherin der AG Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Donnerstag.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium hatte im vergangenen Jahr ein weitreichendes Verbot von Werbung für ungesunde Lebensmittel vorgeschlagen. Vorgesehen ist etwa ein generelles Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel im Fernsehen und im Internet zu den Kernzeiten, wenn Kinder zuschauen.
Der entsprechende Entwurf sei in der Ressort-Abstimmung so weit, dass er in einer der kommenden Wochen im Kabinett beschlossen werden könne, berichtete die "Rheinische Post" unter Berufung auf Parlamentskreise. Demnach könnten die parlamentarischen Beratungen nach der Sommerpause starten.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium von Cem Özdemir (Grüne) nannte auf Nachfrage der Zeitung keine Details zum Zeitplan. Ein Gesetzentwurf zur Umsetzung des Auftrages aus der Koalitionsvereinbarung für eine Regulierung der an Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit zu hohen Zucker-, Salt- und Fettgehalt befinde sich in regierungsinternen Abstimmungen.
D.Schneider--BTB
