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Scholz verteidigt hohe Fördermittel für Chip-Fabriken in Deutschland
Beim Spatenstich für eine Chipfabrik des taiwanischen Branchenriesen TSMC in Dresden hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag die hohen Subventionen für die Halbleiterindustrie in Deutschland verteidigt. Er nannte den gesicherten Zugang zu Halbleitern für deutsche Unternehmen, die Förderung von gut bezahlten und zukunftssicheren Arbeitsplätzen und den "zusätzlichen Schub" für die Wirtschaft der gesamten Region.
TSMC arbeitet in Dresden in einem Gemeinschaftsunternehmen namens ESMC mit Infineon und Bosch aus Deutschland und NPX aus den Niederlanden zusammen. Das Werk soll über zehn Milliarden Euro kosten, fünf Milliarden Euro davon übernimmt die Bundesregierung. Die Produktion soll Ende 2027 starten.
Scholz rechtfertigte die hohe Subvention auch damit, dass die Halbleiterindustrie eine der kapitalintensivsten Industrien überhaupt sei. "Eine einzige Maschine kann hier schnell mal mehrere hundert Euro kosten."
Es sei wichtig, "dass die Halbleiter-Kapazitäten besonders hier bei uns in Europa und in Deutschland wachsen", sagte Scholz. Das Land sei bei nachhaltigen Zukunftstechnologien abhängig von Halbleitern - "dann dürfen wir bei der Versorgung mit Halbleitern nicht abhängig sein von anderen Weltregionen".
Es sei eine "tolle Nachricht", dass TSMC und seine europäischen Partner mit dem Chip-Förderprogramm der Europäischen Union im Rücken die nötigen Anreize hätten, "hier in Deutschland zu investieren", sagte der Kanzler weiter.
Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen würdigte Scholz bei dem Spatenstich für die Fabrik den Industriestandort Ostdeutschland als "hochinnovativen Impulsgeber". Gerade in traditionellen Industrieregionen entstünden wieder "hochmoderne Schlüsselindustrien". Sachsen sei dafür ein Paradebeispiel. "Jeder dritte in Europa gefertigte Chip kommt hier aus dieser Region", sagte Scholz.
Damit diese positive Entwicklung auch weitergehe, müssten aber auch die gesellschaftlichen und politischen Bedingungen weiter stimmen, mahnte Scholz. "Dafür brauchen wir weiterhin Offenheit für Investitionen und Lust auf Zukunft - statt Abschottung und Zukunftsangst." Unter dem Applaus des Publikums fügte er hinzu: "Dafür brauchen wir weiterhin ein pro-europäisches und weltoffenes Deutschland - statt Nationalismus und Ressentiment."
O.Lorenz--BTB