Berliner Tageblatt - Bundesregierung verlängert Treuhandverwaltung von Rosneft Deutschland erneut

Rosneft Deutschland vereint insgesamt rund zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazität auf sich und ist damit eines der größten erdölverarbeitenden Unternehmen in Deutschland, wie das Ministerium betonte. "Mit der Verlängerung der Treuhandverwaltung wird den prognostizierten Risiken für die Versorgungssicherheit begegnet." Die Anordnung gewährleiste weiterhin insbesondere die Versorgung der Bundesländer Berlin und Brandenburg.

Laut Ministerium hat der Mutterkonzern Rosneft Russland mittlerweile glaubhaft dargelegt, dass Rosneft Deutschland bis Ende des Jahres verkauft sein soll. Öffentliche Stellungnahmen potenzieller Käufer und Gespräche der Bundesregierung unterstützten diese Aussage, so das Ministerium. Medienberichten zufolge ist das Emirat Katar an einem Kauf der Rosneft-Anteile an der PCK Schwedt interessiert.

Das Wirtschaftsministerium erklärte, ein Verkauf "wäre der rechtssicherste und damit auch schnellste Weg, um Investitionen in die Raffinerien zu ermöglichen und so die Standorte zu sichern". Dieser Weg sei möglich geworden, weil Rosneft die Klagen gegen die Treuhandanordnungen weiterhin ruhend gestellt habe.

Rosneft Deutschland gehört zu hundert Prozent dem russischen Rosneft-Konzern und war im September 2022 nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter die treuhänderische Verwaltung der Bundesnetzagentur gestellt worden. Diese gilt für jeweils sechs Monate und muss dann verlängert werden. Die bisherige Treuhandverwaltung wäre am 10. September ausgelaufen.

M.Odermatt--BTB