Berliner Tageblatt - Scholz begrüßt Festhalten von Intel an Chip-Fabrik in Magdeburg trotz Verzögerung

Zu der Frage, was nun mit den staatlichen Geldern passieren soll, mit denen Intel beim Bau der Fabrik unterstützt werden sollte, legte sich Scholz nicht fest. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte unmittelbar nach der Ankündigung von Intel gefordert, die vorerst nicht benötigten Mittel für das Werk in Magdeburg "zur Reduzierung offener Finanzfragen" im Bundeshaushalt zu nutzen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte für die Chip-Fabrik rund zehn Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) eingeplant - und dort sollten die Mittel nach Ansicht seines Ministeriums auch bleiben. "Die Gelder sind im KTF vorgesehen und stehen nicht dem Kernhaushalt zur Verfügung", hieß es aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums. Es werde nun gemeinsam beraten, wie damit umzugehen sei.

"Wir haben Gelder vorgesehen, die auch weiter benötigt werden für unsere Halbleiterprojekte", sagte Scholz dazu. Er sehe aber keinen Anlass, "von einem Tag auf den anderen zu sagen, wie wir damit einzeln umgehen". Er wolle die Halbleiterentwicklung in Deutschland voranbringen und zugleich die Staatsfinanzen in Ordnung halten. "Ich gehe auch davon aus, dass wir da einfach in alle Richtungen unsere Möglichkeiten nutzen."

Intel wollte den ursprünglichen Plänen zufolge 30 Milliarden Euro in den Bau des Produktionskomplexes in Magdeburg investieren. Angesichts schlechter Bilanzzahlen waren zuletzt aber wieder Zweifel an dem Projekt aufgekommen. Anfang August hatte der US-Konzern angekündigt, weltweit 15 Prozent seiner Stellen zu streichen. Nun erklärte er, das Projekt sowie der Bau einer weiteren Fabrik in Polen würden für zwei Jahre auf Eis gelegt.

Y.Bouchard--BTB