Berliner Tageblatt - US-Regierung plant Verbot bestimmter Auto-Technologie aus China und Russland

In einer Stellungnahme der Abteilung des Ministeriums für Industrie und Sicherheit hieß es, ein "böswilliger Zugriff auf diese Systeme" könne es Gegnern erlauben, in den USA sensibelste Daten abzugreifen. Dies könne es ermöglichen, "Autos auf amerikanischen Straßen aus der Ferne zu manipulieren".

Das Verbot zielt auf die Software und die Hardware moderner Autos, die es ermöglichen, sich mit persönlichen Geräten der Fahrer, anderen Fahrzeugen sowie Einrichtungen der US-Infrastruktur und deren Herstellern zu verbinden.

Das Handelsministerium gab zunächst nicht an, welche Hersteller oder Modelle von dem Verbot betroffen sein werden. China hatte angesichts von Berichten über das geplante Verbot die US-Regierung davor gewarnt, "diskriminierende Maßnahmen" gegen seine Unternehme zu ergreifen.

Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden verfolgt seit geraumer Zeit eine härtere Gangart gegen China, den großen Konkurrenten der USA auf den globalen Märkten. Ende September sollen Zollerhöhungen auf eine Vielzahl chinesischer Produkte in Kraft treten, um der "schädlichen Politik und den Praktiken der Volksrepublik China" entgegenzuwirken.

Allein der Zollsatz auf chinesische Elektroautos wird sich von 25 auf 100 Prozent vervierfachen. Derzeit werden in den USA allerdings keine Autos chinesischer Hersteller verkauft. Allerdings werden Fahrzeuge gefertigt, die chinesische Bauteile verarbeiten.

Ein US-Beamter, der nicht genannt werden wollte, zitierte eine Studie, wonach es in heimischen Lieferketten nur "minimale chinesische und russische Software" gebe. Bei der Hardware sei die Sache "etwas komplizierter", so dass wahrscheinlich auf andere Zulieferer ausgewichen werden müsse.

Das Verbot für die Software soll 2027 in Kraft treten, das Verbot für die Hardware erst 2029, um den Herstellern Zeit für die Anpassung zu geben. Vom Automobilverband AAPC, der die US-Konzerne General Motors, Ford und Stellantis vertritt, lag zunächst keine Stellungnahme vor.

N.Fournier--BTB