Berliner Tageblatt - EU-Zölle auf E-Autos aus China: Abstimmung am Freitag angesetzt

Neben der Bundesregierung hat sich auch Spanien gegen die Zollaufschläge ausgesprochen, andere EU-Länder wie Frankreich, Italien und die baltischen Staaten unterstützen dagegen die Pläne der Kommission. Um die Einführung noch zu stoppen, bräuchte es am Freitag in Brüssel eine sogenannte qualifizierte Mehrheit aus 15 Mitgliedstaaten, die zusammen 65 Prozent der europäischen Bevölkerung umfassen. Dies gilt als unwahrscheinlich.

Die EU-Kommission wirft Peking unzulässige Subventionen für seine Autobauer vor und fürchtet Nachteile für Hersteller in Europa. Brüssel hat deshalb Strafzölle angekündigt, die für die einzelnen Unternehmen unterschiedlich hoch ausfallen. Hersteller wie Volkswagen und ihre chinesischen Joint-Venture-Partner sollen für Importe in die EU einen Aufschlag von 21,3 Prozent zahlen.

Die Zölle sollen spätestens Ende Oktober in Kraft treten und zunächst für fünf Jahre gelten. Auch nach Einführung der Zölle seien aber weiter Verhandlungen mit Peking möglich, hieß es in Brüssel. Bisherige Gespräche hatten nach Angaben von Kommissionsmitarbeitern kein Ergebnis gebracht, auch der chinesische Handelsminister Wang Wentao reiste im September ohne einen Kompromiss wieder aus Brüssel ab.

W.Lapointe--BTB