Berliner Tageblatt - Luftfahrtverband kritisiert Pläne für Steuererleichterungen bei E-Fuel-Autos

Nach einem am Dienstag veröffentlichten Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums sollen Fahrzeuge von der Kraftfahrzeugsteuer befreit werden, die "lediglich mit flüssigen oder gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs", also sogenannten E-Fuels, betrieben werden. Gleiche Regeln gelten derzeit bereits für Elektroautos und extern aufladbare Hybridfahrzeuge.

Auch die Sonderregelungen für die niedrigere Besteuerung von Dienstwagen soll dem Entwurf zufolge auf E-Fuel-Fahrzeuge erweitert werden. Damit sollen die steuerlichen Regelungen "technologieneutral ausgestaltet werden", wenn es sich um klimaneutrale Autos handele, erklärte das Ministerium.

Direkte Auswirkungen dürfte das geplante Gesetz zunächst nicht haben. Das Ministerium erwartet jedoch "signifikante Zulassungszahlen" für Autos mit E-Fuel-Antrieb ab dem Jahr 2030.

Die Luftfahrtbranche allerdings fühlt sich hintergangen. Es sei "geradezu zynisch", dass es nun "massive Steuererleichterungen für mit E-Fuels betriebene Fahrzeuge geben soll", während die Mittel für nachhaltigere Flugkraftstoffe auf "nahe Null" reduziert wurden, kritisierte Knecht. "Um die nationalen und europäischen Klimaziele zu erreichen, ist wegen mangelnder alternativer Energieoptionen der Einsatz von E-Fuels prioritär in der Luftfahrt unerlässlich."

Es sei falsch anzunehmen, dass von einem Produkthochlauf von E-Fuels für Autos auch die Luftkraft profitieren würde, führte Knecht aus. "Ein simpler Blick in die Technologierouten zeigt, dass über diesen Weg die Luftfahrt das Nachsehen hätte."

Aireg wurde 2011 von Unternehmen und Organisationen aus Industrie, Forschung und Wissenschaft gegründet und setzt sich eigenen Angaben zufolge für die Verfügbarkeit und Verwendung von Erneuerbaren Energien in der Luftfahrt ein. "Es ist höchste Zeit, die Luftverkehrssteuer in eine Abgabe umzuwandeln" und diese für den Hochlauf von nachhaltigen Flugstoffen einzusetzen, forderte der Verband.

D.Schneider--BTB