Berliner Tageblatt - Faeser: Deutschland wird durch Kritis-Dachgesetz krisenfester

Mit dem Gesetzentwurf aus Faesers Ministerium befasst sich das Bundeskabinett am Mittwoch. Das sogenannte Kritis-Dachgesetz soll 1400 bis 1500 Unternehmen aus Bereichen wie Energie- oder Gesundheitsversorgung verpflichten, sich gegen Ausfälle aufgrund von Naturkatastrophen beziehungsweise Sabotage- oder Terrorakten zu schützen.

"Wir sorgen für einen stärkeren Schutz der Einrichtungen, die für die Versorgung von uns allen mit Wasser, Lebensmitteln, Strom oder Telekommunikation lebenswichtig sind", sagte Faeser der "Rheinischen Post" weiter. Mit dem Gesetz werde erstmals festgelegt, welche Infrastruktur-Einrichtungen unentbehrlich dafür seien, die Versorgung der Bevölkerung zu sichern und die Wirtschaft aufrechtzuerhalten.

Für die Betreiber kritischer Infrastrukturen würden Mindestanforderungen für den Schutz festgelegt, sagte Faeser. Wesentliche Maßnahmen können etwa Schulungen für Beschäftigte, ein stärkerer Objektschutz oder eine Notstromversorgung sein. Die Ministerin betonte: "Jedes denkbare Risiko muss berücksichtigt werden, von Naturkatastrophen bis hin zu Sabotage, Terroranschlägen und menschlichem Versagen."

M.Furrer--BTB