Berliner Tageblatt - Hegseth ordnet für US-Verteidigungsministerium Umverteilungen in Milliardenhöhe an

US-Medien zufolge wies Hegseth hochrangige Führungskräfte des Verteidigungsministeriums an, Kürzungen zu planen, die den Verteidigungshaushalt in den nächsten fünf Jahren um jährlich acht Prozent verringern könnten. Dies entspricht insgesamt rund 290 Milliarden Dollar.

Das Pentagon dementierte diese Berichte nicht direkt. Die Umverteilungen für das Haushaltsjahr 2026 zielten darauf ab, Mittel aus Programmen von Ex-Präsident Joe Biden zu streichen, erklärte Robert Salesses, der derzeit die Aufgaben des Vize-Verteidigungsministers wahrnimmt. Die Gelder sollten stattdessen in von Trump als vorrangig angesehene Programme fließen.

Programme "mit geringer Auswirkung und niedriger Priorität" aus der Biden-Zeit sollen demnach "umgewidmet werden, um sie mit Präsident Trumps America-First-Prioritäten für unsere nationale Verteidigung in Einklang zu bringen", erklärte Selasses.

Die "Washington Post" hatte zuvor unter Berufung auf ein Memo von Hegseth vom Dienstag berichtet, der Pentagon-Chef habe sein Ressort angewiesen, Kürzungen von acht Prozent des Verteidigungsbudgets in jedem der kommenden fünf Jahre vorzulegen.

Wie die Zeitung weiter berichtete, sollen die vorgeschlagenen Kürzungen bis zum 24. Februar ausgearbeitet werden. 17 Kategorien sollen demnach auf Trumps Wunsch von den Einsparungen ausgenommen sein, darunter Einsätze an der Grenze zu Mexiko, die Modernisierung von Atomwaffen und die Raketenabwehr.

Der Haushaltsentwurf des US-Verteidigungsministeriums beläuft sich für dieses Jahr auf 850 Milliarden Dollar. Damit haben die USA mit Abstand die höchsten Verteidigungsausgaben der Welt. Angesichts der starken Unterstützung für die Truppen in der US-Bevölkerung besteht unter Demokraten und Republikanern jedes Jahr Konsens über eine Erhöhung des Pentagon-Budgets.

Bei der kompletten Umsetzung der Maßnahmen würde diese Summe sich allerdings bis zum Ende der fünf Jahre auf etwa 560 Milliarden Dollar verringern.

Seit seinem Amtsantritt im Januar treibt Trump in rasantem Tempo die Umstrukturierung von Regierungsbehörden voran. Eine zentrale Rolle kommt dabei seinem Sonderberater Elon Musk zu. Der Tech-Milliardär ist federführend mit einem drastischen Personal- und Kostenabbau in den Bundesbehörden beauftragt. Zuletzt hatte Trump Musk auch mit der Überprüfung der Ausgaben des US-Verteidigungsministeriums beauftragt.

M.Ouellet--BTB