Länder bekommen mehr Zeit für Geldernutzung für Ganztagsausbau an Grundschulen / Foto: © AFP/Archiv
-
Verheerende Sturzflut: Mehr als 1300 Menschen in Nepal und Tibet vermisst
-
Nepals Katastrophenschutzbehörde meldet nach Sturzflut 823 Vermisste
-
NFL: Meister Seahawks werden für 10 Milliarden verkauft
-
Nach Carragher-Kritik: Rolfes verteidigt Wirtz
-
"Ein paar Tränen": Becker sieht sich im Kino seiner Kindheit
-
"Letzten Meter machen": Diaby vor Bayer-Rückkehr
-
"Überrascht" vom Verband: Kukuk kritisiert Kommunikation
-
TK-Umfrage: Fast die Hälfte der Jugendlichen für Altersgrenze in sozialen Medien
-
US-Erdbebenwarte: Verheerende Sturzflut in Nepal durch Gletscherabbruch ausgelöst
-
Erste Debatte französischer Präsidentschaftskandidaten
-
Koalitionsfraktionen stecken bei Klausur weiteren Reformkurs ab
-
Chef des Dachverbandes der DDR-Opfer kritisiert Linken-Forderung nach Enteignung
-
Chiphersteller Nvidia legt im Quartalsumsatz um mehr als das Doppelte zu
-
Nvidia verdoppelt Umsatz und Gewinn im zweiten Quartal
-
Union Berlin: Querfeld als Verkaufskandidat? Uduokhai-Transfer im Raum
-
Spanien: Mbappé-Dreierpack bei Mourinhos Rückkehr
-
Servette-Frauen unterliegen Sparta Prag im Quali-Hinspiel
-
"Ich labere nicht": Schulze und Siegmund liefern sich in Sachsen-Anhalt Rededuell
-
Sana Surselva kippt Schließung der Geburtshilfe in Ilanz
-
Lucid Gravity im Test: Luxus-ElektrosUV mit Frunk-Sitzbank
-
Verheerende Sturzflut: Mindestens 160 Tote und hunderte Vermisste in Nepal und Tibet
-
Volvo Cars setzt Jim Rowan ab: Håkan Samuelsson kehrt als CEO zurück
-
Vor Wahl in Sachsen-Anhalt: Heftiges Rededuell zwischen Kandidaten von CDU und AfD
-
Schweizer Aussenpolitik und EU-Beziehungen im Fokus
-
Werteverlust und Sonderschulquote belasten thurgauische Schulen
-
Eisbären-Legende Rankel wird Bundestrainer
-
Zahl der Toten nach Überschwemmungen in Nepal steigt auf 157
-
Protest gegen fremdenfeindliche Gewalt: Salif Keita sagt Konzerte in Südafrika ab
-
Ex-"Tatort"-Kommissar Andreas Hoppe mit 66 Jahren gestorben
-
"TMZ": "Rocky Horror Picture Show"-Star Tim Curry mit 80 Jahren gestorben
-
Mit Herz und Ständchen: Auch die Royals würdigen verstorbene Dolly Parton
-
Bill Gates fordert Roboter-Steuer und andere Auflagen für KI
-
Ungarischer Autor und Holocaust-Überlebender Peter Nadas mit 83 Jahren gestorben
-
Zwei Tote nach Infektionen mit Malaria an Frankfurter Flughafen
-
Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD baut Vorsprung in Umfrage weiter aus
-
Mehr als 90 Tote bei Überschwemmungen in Nepal - Hunderte Touristen vermisst
-
Vuelta: Brennan gewinnt fünfte Etappe
-
Trump-Regierung droht mit Abriss des Kennedy Center in Washington
-
Medien: Harry und Meghan sind mit ihren Kinder nach Großbritannien zurückgekehrt
-
BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD
-
Mehr und günstigere Fernwärme: Gesetzespaket soll Versorgern und Verbrauchern helfen
-
Jugendtrainer in Bayern soll mindestens zwei Kinder missbraucht haben
-
Social-Media-Sucht: Instagram und Facebook führen Zeitsperren für Teenager ein
-
Epstein-Affäre: Frankreich wegen verzögerter Ermittlungen verklagt
-
Selenskyj besucht ukrainische Soldaten an der Front
-
Social-Media-Sucht: Meta zahlt Bundesstaaten in Vergleich 16 Milliarden Dollar
-
Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei
-
Silvesterrakete in Berliner Wohnung geschossen: Neue Verhandlung gegen Influencer
-
Iran bezeichnet US-Wirtschaftsdruck als wirkungslos - weitere Gespräche zu Hormus
-
Mehr und günstigere Fernwärme: Bundeskabinett verabschiedet Gesetz
Länder bekommen mehr Zeit für Geldernutzung für Ganztagsausbau an Grundschulen
Die Bundesländer bekommen mehr Zeit, um Gelder des Bundes für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an ihren Grundschulen abzurufen. Der Bundestag billigte am Donnerstagabend einen Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen, der eine Verlängerung des Investitionsprogramms Ganztagsausbau um zwei Jahre vorsieht. Hintergrund ist das sogenannte Ganztagsförderungsgesetz, mit dem ab 2026 schrittweise ein Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung in der Grundschule eingeführt werden soll.
Bund und Länder hatten sich 2021 darauf geeinigt, ab dem Schuljahr 2026/27 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule einzuführen. Zunächst soll das für die erste Klassenstufe gelten und dann schrittweise für jede weitere. Ab 2029 soll der Anspruch für alle Kinder bis zur vierten Klasse gelten.
Dazu konnten die Länder Gelder für den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote abrufen, insgesamt unterstützt der Bund die Länder mit 3,5 Milliarden Euro. Diese Mittel wurden allerdings vielfach nicht rechtzeitig in der vorgesehenen Frist abgerufen.
Die Fraktionen verweisen als Gründe dafür in ihrem Entwurf auf Investitionshemmnisse vor allem bei größeren Bauvorhaben. So seien einige dafür nötige Landesprogramme erst 2024 in Kraft getreten, sodass "Unsicherheiten bestehen", ob entsprechende Baumaßnahmen wie ursprünglich geplant bis Ende 2027 abgeschlossen werden könnten. Das liege an umfangreichen Planungen, Fachkräfteengpässen und Lieferproblemen.
Daher wird der Förderzeitraum nun um zwei Jahre verlängert: Die geplanten Maßnahmen müssen nun bis Ende 2029 abgeschlossen werden, deren Abrechnung kann bis Ende Juni 2030 erfolgen.
L.Janezki--BTB